Tag-Archiv für 'isl'

Neue revolutionäre Organisation und die Partei Die Linke

Unter der Motto-Überschrift „Vereinigen statt spalten!“ haben Genossen des Politischen Komitees des RSB das Papier der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) für eine neue antikapitalistische Organisation begrüßt, positiv aufgegriffen und in einigen Punkten kritisiert.1
Im Vorfeld eines gemeinsamen Diskussionswochenendes von isl und RSB ist es sinnvoll, anhand dieses Beitrags unterschiedliche Sichtweisen deutlich zu machen, nachdem Angela Klein bereits schriftliche „Anmerkungen zum programmatischen Papier der SIB für eine ,neue antikapitalistische Organisation‘“ aus isl-Sicht gemacht hat.2
In diesem Beitrag spielt jedoch die Frage der Partei DIE LINKE eine untergeordnete Rolle. Im genannten Beitrag aus den Reihen der RSB wird aber deutlich, dass es gerade in Hinblick auf die Einschätzung der Partei Die Linke charakteristische Meinungsverschiedenheiten zwischen isl und RSB gibt.
Das ist nicht nur deshalb ein wichtiger Punkt, weil er zu unterschiedlichen Praxisfeldern führt (ein Teil der isl-Mitglieder arbeitet in der Partei Die Linke mit, teils in führenden Positionen; RSB-Mitglieder arbeiten in der Partei Die Linke nicht mit und der RSB wünscht eine solche Mitarbeit auch nicht), sondern auch, weil er die Art und Weise beeinflusst, wie an die Perspektive der Schaffung einer breiteren revolutionären Organisation herangegangen wird.

Reformismus

Im RSB-Text heißt es:

„Die Partei Die Linke ist eine reformistische Partei. Mit ihr ist der nötige Systemwandel nicht durchsetzbar, denn sie hat sich im Kapitalismus eingerichtet (und wir fügen hinzu: vor allem im Parlamentarismus, ihrem wesentlichen Lebenselixier).“

Mit dem Etikett „reformistisch“ ist wenig gesagt. Niemand behauptet, Die Linke sei eine „revolutionäre“ Partei, vor allem auch Die Linke selbst nicht. „Reformistisch“ im Sinne des RSB bedeutet offenbar „systemimmanent“, wie der Zusatz zeigt, mit dieser Partei sei „der nötige Systemwechsel nicht durchsetzbar“.
Das glaube ich auch. Aber warum ist das so? (mehr…)

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Eine breitere antikapitalistische Organisation aufbauen-Warum eigentlich nicht?

„Links von dem was politisch möglich erscheint, wollen wir neue Schritte gehen, um die isl zu entwickeln: Sie als revolutionäre Organisation aufbauen, um Austausch, gemeinsames Lernen, Strategieentwicklung und politisches Handeln für Aktive zu schaffen!
Durch den weiteren Aufbau unserer Organisation wollen wir Bewegungen stärken und die Zusammenarbeit der antikapitalistischen Linken forcieren!“ (Resolution der isl-Bundesmitgliederversammlung 2011) (mehr…)

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Anmerkungen von Angela Klein (isl) zum „Papier der SIB für eine ‚neue antikapitalistische Organisation‘“

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit einiger Verspätung melden wir uns in eurer Debatte zu Wort, nicht aus Missachtung, sondern weil bei uns die Mühlen etwas langsam mahlen. Wir sind an eurem Diskussionsprozess jedoch interessiert, haben uns an der Debatte in Berlin beteiligt und organisieren gerade in Köln mit RSB eine Veranstaltung darum.

Wir registrieren mit Interesse, dass in Deutschland seit Heiligendamm, der Gründung der WASG und dem großen Comeback der Anti-Atombewegung – und unterstützt durch den internationalen Aufschwung der Bewegungen in Folge des arabischen Frühlings und der Occupy-Bewegungen in ihren verschiedenen Varianten – das Interesse von Linken an der Organisationsfrage wieder zugenommen hat. Die IL führt eine Debatte darüber, wie das Zirkelwesen überwunden und eine handlungsfähige, radikale bundesweite Organisation aufgebaut werden kann. Ihr denkt über eine deutsche NPA nach. Und innerhalb der Linkspartei sorgen die parteiinternen Auseinandersetzungen dafür, dass in der AKL darüber nachgedacht wird, ob nicht eine straffere Organisierung angebracht wäre. Das sind nur die Ausschnitte, die mir bekannt sind.

Für eine Organisation wie die isl, die ihrer großen personellen und organisatorischen Schwächen zum Trotz ebenfalls das Fernziel einer antikapitalistischen oder revolutionären Massenorganisation aufrecht erhält (die begriffliche Unklarheit ist Teil der Diskussion um die notwendige Positionsbildung), sind solche Prozesse eine Herausforderung – gehen sie doch von den politischen Kreisen aus, die der isl mit am nächsten stehen!

1. Der Adressat und das Weltbild

Ihr habt euch große Verdienste erworben, indem ihr eine ausführliche programmatische Plattform zu Papier gebracht habt. Sie bildet eine sehr gute Grundlage für die Diskussion – zumindest in solchen Kreisen, die sich fortschrittlichen Traditionen der Arbeiterbewegung verbunden fühlen und von daher die historischen Bezüge, die ihr aufmacht, kennen. Das führt bereits zu meiner ersten Frage, nämlich der nach dem Adressaten:

Handelt es sich hier um eine Selbstverständigung zwischen versprengten Überbleibseln verschiedener Bewegungen in dem Versuch, näher zusammen zu rücken? Das wäre eine sehr ehrenwertes Ziel, sollte aber so benannt werden, wurde nicht so benannt.
Oder soll der Text Ausgangspunkt sein für die Verständigung mit jüngeren, rebellischen und politisierten Generationen (denn Politisierung setzt der Text voraus)? Euer erster Impuls, ihn für die Debatte mit Avanti geschrieben zu haben, legt das nahe. Dafür fürchte ich aber, ist er nicht geeignet. Er ist zwar locker, flockig geschrieben, aber im Kern doch harter Tobak, weil er einem sehr engen Argumentationsstrang folgt – eben dem, der sich aus der Geschichte der Linken Opposition im 20.Jahrhundert ergibt.
Allein die Formulierung: „Wir treten ein in eine Phase von Revolution und Konterrevolution“ muss jemandem, der sich nicht durch die Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung gefressen und nicht gelernt hat, in langen Wellen von Klassenkämpfen zu denken, ein Buch mit sieben Siegeln sein. Ein heute 30-Jähriger ist vor allem (mehr …)

(Quelle:
http://www.islinke.de/anmerkungen_nao.htm)

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