In zwei Wochen: Sa., 31.3.: Antikapitalistische Demonstration in Frankfurt am Main

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Busfahrkarten von Berlin nach Frankfurt und zurück für 20 Euro:
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Mobilisierungs-Veranstaltungen in den nächsten Tagen in Berlin:

Mobilisierungs-Videos:

14 Minuten:

M31 Movie – european day of action against capitalism from M31 Moviecrew on Vimeo.

1 Minute:

1 1/2 Minuten:

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Abschlußerklärung des Duisburger Treffens von VertreterInnen von InterKomms, RSB, SoKo und SIB

Am 11. März fand in Duisburg ein weiteres Treffen von VertreterInnen der Internationalen KommunistInnen (InterKomms), des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB), der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) und der Sozialistischen Kooperation (SoKo) statt. Die TeilnehmerInnen nahmen den Vorschlag der SoKo für eine Kurskorrektur des NAO-Prozesses (http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32) zur Kenntnis und diskutierten ihn kontrovers.
Die Mehrheit der TeilnehmerInnen hält an der Methode einer offenen Debatte in einem breiten Spektrum von Linken, von Feministinnen über MarxistInnen bis hin zu (Post)autonomen und (Post)antiimps, mit dem Ziel der Gründung einer neuen – mindestens antikapitalistischen – Organisation der subjektiven RevolutionärInnen fest.
Erst im Laufe der letzten 2 ½ Monate gibt es vermehrt – öffentliche und nicht-öffentliche – Reaktionen auf die im März 2011 begonnene Debatte. Die am NAO-Prozeß Beteiligten werden die neuentstandenen Kontakte festigen und ausweiten.
Wir mobilisieren zu den Demonstrationen und Aktionen am 31. März und vom 17. – 19. Mai. Wir wollen bei diesen Anlässen für die Verstetigung sowie antikapitalistische Ausrichtungen dieser Protestbewegung werben.
Auch mit anderen Spektren werden wir die Diskussion in diesem Sinne intensivieren.
Die Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen hält es für organisatorisch nicht leistbar und auch ansonsten für verfrüht, bereits im Mai eine gemeinsame Konferenz zu veranstalten, einen Ko-Kreis und gemeinsame Ortsgruppen zu bilden. Dies würde zum einen unfreiwillig ausschließend gegenüber Gruppen wirken, die gerade erst anfangen, sich an der Debatte zu beteiligen oder dies demnächst tun werden. Zum anderen scheinen der Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen auch die inhaltlichen Gemeinsamkeiten noch nicht ausreichend entwickelt zu sein, um zu solchen gemeinsamen Strukturen zu gelangen.
Wir werden daher zunächst im Sommer ein gemeinsames Workshop-Wochenende (‚NAO-Sommer-Debatte’) veranstalten, zu deren Vorbereitung wir auch weitere interessierte Gruppen einladen. Dort sollen unseren Diskussionen fortgeführt werden. Für den Oktober wird dann die von der SoKo vorgeschlagene Arbeitskonferenz ins Auge gefaßt.

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Vom Feminismus lernen, heißt siegen lernen

Mag das

http://maedchenblog.blogsport.de/netiquette/

und das

http://maedchenmannschaft.net/netiquette/

vielleicht mal eineR für unsere politischen Zwecke umformulieren – oder zumindest alle mal bedenken, bevor sie den nächsten Kommentar posten?

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Stellungnahme zum Soko-Vorschlag

Die Soko Köln schlug vor, sehr schnell eine überregionale „Vororganisation“ zu gründen und hat alle am Diskussionsprozess Beteiligten aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen. Dem kommen wir „Bochumer“ hier nach:
Wir „Bochumer“ stellen fest, dass die Diskussion um eine antikapitalistische Organisation nicht das gebracht hat, was wir erwartet hatten. Erwartet hatten wir einen möglichen Zusammenschluss aller revolutionären Strömungen (Traditionskommunisten, Linkskommunisten, Anarchisten etc.).
Wir Bochumer repräsentierten in dem NAO-Projekt bisher als Einzige eine Strömung außerhalb des trotzkistischen und traditionskommunistischen Spektrums und hatten weder vor, uns an der Neugründung einer „Avantgarde-Partei“ zu beteiligen, noch das Kommunistische Manifest neu zu erfinden.

Statt dessen stellten wir uns die Aufgabe, Ziele zu formulieren, die grundlegende Interessen aller LohnarbeiterInnen gegenüber Kapital und Staat ausdrücken und zweierlei ermöglichen sollen:
die Organisierung der LohnarbeiterInnen zu einer selbständigen politischen Klasse
und die Eröffnung einer Perspektive sozialer Befreiung durch soziale Revolution.

Wir sehen im Augenblick keine gemeinsame Basis für die Gründung einer „Vororganisation“, deren Zusammensetzung zufällig ist, die ohne politische Grundlage ist, und deren Führung nur ihrem „Gewissen“ verpflichtet ist.

Wir Bochumer wollen aber nicht ausschließen, dass ein Zusammenschluss von SIB, Soko und vielleicht einer dritten Organisation auch positive Effekte hat. Wir wollen nicht ausschließen, dass sich die weitere Diskussion dadurch versachlicht.

Bochumer Programm

Grafik: Was will die Linke? in größerem Format

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NAO-Debatte auf Platz 4 des blogsport-rankings

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Stellungnahme der Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin (RPB) zur Programm- und Organisierungsdebatte

Mitte der Feb. erhielten wir von der Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin (RPB), die wir – wie verschiedene andere Gruppen – zur Beteiligung an der hiesigen Programm- und Organisierungsdebatte eingeladen hatten, eine mail. Im Anschluß an unsere unten als Kommentar veröffentlichte Antwort, erklärte sich die Gruppe nun mit einer Veröffentlichung ihres Textes in dem blog einverstanden:

Liebe GenossInnen.

Entschuldigt, dass wir erst jetzt auf eure E-Mail antworten. Eigentlich wollen wir uns nicht in die Debatte auf dem arschhochblog einschalten, wollen Euch aber dennoch eine Antwort oder Erklärung dazu geben.

Wir haben uns bereits vor einigen Jahren entschieden, den notwendigen Organisierungsprozess nicht über theoretische Debatten, sondern primär über eine gemeinsame Praxis in die Gänge zu bringen. Zugegeben, das macht den Prozess nicht weniger problematisch und auch nicht schneller, aber sicherlich handfester. Das theoretische Ringen mit zur Identität gewordenen Positionen sind Windmühlenkämpfe, die in der Praxis kein Fundament für eine revolutionäre Organisierung herstellen können. Sie werden immer potenzielle Spaltungsmomente sein, weil sie als geistiges Eigentum funktionieren. Eigentum, das sich aus der Interpretation von historischen Kämpfen und Bedingungen gebildet hat. Da zurzeit keine politische Kraft durch eine überzeugende revolutionäre Gegenmacht zu einer „Enteignung“ des geistigen Eigentums in der Lage ist, sehen wir nur den Weg, über die Praxis wieder zu einem kollektiven Verständnis von einer revolutionären Strategie zu kommen, die den heutigen Bedingungen entspricht.
Schauen wir uns die Orgas und Einzelpersonen an, die sich in der Debatte teilweise redlich um den Zusammenschluss der „subjektiven RevolutionärInnen“ bemühen, ist es einfach nicht zu übersehen, dass die ideologischen Probleme und Fixpunkte der alten 70er/80er Jahre Linken in der Diskussion zur Endlosschleife werden.

Für uns ist es wichtig, die Fehler in der kommunistischen Bewegung zu analysieren, die Spuren zu suchen, an die wir heute anknüpfen können und negative Tendenzen zu kritisieren und zu verwerfen, um heute glaubhaft für den Kommunismus als Perspektive einzutreten. Uns interessieren aber einfach nicht mehr die alten Kontroversen zwischen den „Stalinisten“, „Trotzkisten“, „Leninisten“ etc. (mehr…)

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Vermehrtes Interesse an der Debatte – Ergänzte Regeln für den blog

Wir hatten Ende Nov. folgenden Vorschlag zur Diskussion gestellt:

„Wir möchten vorschlagen, den blog auf eine Moderierung der Kommentare durch die jeweiligen Artikel-AutorInnen umzustellen.1 Dies soll nach unserer Vorstellung nicht zu einer Reduzierung der politischen Bandbreite der veröffentlicht werdenden Kommentare führen. Wenn die einzelnen Kommentare aber immer erst durch die jeweiligen Artikel-AutorInnen freigeschaltet werden müssen, so würde dies eine Verlangsamung der Diskussion bedeuten, was hoffentlich zu weniger hektischen und emotionsgeladenen Formulierungen einladen und mehr GenossInnen ermöglichen würde, der Debatte lesend und schreibend zu folgen.“

Seitdem sind mit den InterKomms und nun der isl und der MI drei weitere Gruppen zu der Debatte hinzugekommen. Gleich werden wir noch die Stellungnahme einer weiteren Gruppe veröffentlichen.

Um die zu lesenden Textmengen nicht ausufern zu lassen und da unserem damaligen Moderationsvorschlag nicht widersprochen wurde, werden wir nun die oben genannte Kommentar-Regel einführen.

Im Dez. hatten wir ergänzend appelliert:

„Wir bitten aber alle userInnen, nicht mehr als einen Beitrag alle drei Tage zu veröffentlichen, damit alle ausreichend zum Lesen kommen können und nicht die Beiträge einiger AutorInnen die Diskussion dominieren, sondern alle die Chance haben, sich zu Wort zu melden.“

Ohne eine Statistik- und Kontrollbürokratie einzurichten, möchten wir auch diese Regel noch etwas verschärfen:
Es soll nunmehr nicht mehr als ein Beitrag (Artikel) pro Woche und Person gepostet werden, wobei bei dieser Regel aber Terminhinweise und Spiegelungen fremder Artikel nicht mitzählen (z.B. der hier durch systemcrash gestern gespiegelte SoKo-Text geht also nicht auf systemscrash Artikel-Konto).

Wir hoffen, daß diese Regel auch für die Vielschreibenden (SIB-Mitglieder eingeschlossen) akzeptabel ist, da ja auch sie durch das Hinzukommen weiterer DiskussionsteilnehmerInnen mehr zu lesen haben. (mehr…)

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Parteiaufbau und Taktik

Eine Antwort auf das Papier der Marxistischen Initiative zur NAO (1)

zunächst einmal begrüsse ich es aufs schärfste, dass die MI sich in die NAO debatte eingeklingt hat. obwohl ich die MI immer mehr oder weniger aus der distanz beobachtet habe, haben mir ihre texte häufig gefallen und zeichnen sich in der regel durch wohl durchdachte theoretische fundierung aus. leider kann ich das vom MI beitrag zur NAO nicht ganz so behaupten. ich werde nur die punkte herausgreifen, wo ich einen dissens erkenne; um die länge des textes nicht unnötig auszuweiten.

politische ausgangslage

zunächst einmal fällt der etwas katastrophistische ton in der beschreibung der ausganslage auf. da ist von der “erschütterung der traditionellen herrschaftssysteme in der BRD” die rede und dass “die alternative revolution oder konterrevolution eine greifbare realität” geworden ist. ich weiss nicht, in welchem revolutionären alice im wunderland die MI lebt, aber ich kann diese einschätzungen nur als vollkommen übertrieben — um es milde zu sagen — bezeichnen. und das sowohl in “objektiver” hinsicht, in “subjektiver” hinsicht könnte man die MI “analyse” geradezu als fieberwahn bezeichen.

richtig ist, dass das weltsystem im ganzen in eine krise geraten ist, die insbesondere in den “halbkolonialen” ländern zu einem wechsel der politischen eliten geführt hat. die direkten marionetten des imperialismus wurden ausgetauscht durch nationalistische oder islamistische kräfte, die etwas mehr nationale souveränität versprechen, im endeffekt aber genauso handlanger des imperialismus sind. oder solche revolten (steckengebliebene revolutionäre prozesse, z b ägypten) enden in einer militärdiktatur. mit anderen worten: zwar tauschen sich die köpfe aus, die sozial-ökonomischen strukturen bleiben aber.

der grund für diese emanzipatorischen sackgassen lässt sich in einem satz zusammenfassen: es existiert keine politische kraft mit Masseneinfluss in der welt, die ein “revolutionäres programm” vertritt.

wer soll mit der NAO initiative angesprochen werden?

die MI kritisiert, dass die SIB essentials möglicherweise das DKP und ML spektrum ausklammern und dass die “einheit der subjektiven revolutionäre” nicht sehr realistisch ist.

obwohl mir keine stellungnahme der SIB bekannt ist, die z b die DKP “ausklammert” (eher das gegenteil ist der fall!) ist dies trotzdem eine wichtige frage. ich persönlich würde z b (zumindest momentan) nichts mit der MLPD zu tun haben wollen oder — um noch extremere beispiele zu nennen — ich würde auch die PSG und die SpAD nicht in einer NAO dabei haben wollen. die MLPD nicht, weil ich eine bestimmte haltung zum “stalinismus” habe (was in der NAO noch gar nicht wirklich diskutiert wurde), die PSG und die SpAD nicht, weil es sich im wahrsten sinne um kultische sekten handelt. wobei die PSG noch mal obskurer ist als die SpAD. aber im endeffekt nimmt sich das nichts.

in der DKP scheint man zumindest für eine “innerlinke debatte” offen zu sein und insbesondere die DKP in berlin vertritt sehr “linke” positionen für das DKP spektrum. ich bin also im höchsten grade dafür, dass auch die DKP mit ins NAO boot geholt werden sollte (natürlich auch SDAJ und solid). aber natürlich stellt sich auch in der debatte mit der DKP die frage: was war der “realsozialismus” und welche lehren sind daraus zu ziehen?

weiterhin fällt mir in dem MI statement eine vermischung von “sozialer bewegung” und “parteiaufbau” auf, (mehr…)

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Die SoKo rät den Gruppen der naO-Initiative zur Kurskorrektur

von Arbeitsausschuss SoKo

1.
Nach gut einen Jahr der Initiative für eine ‚naO’, ist die Frage sicher angemessen, wer sich für ein Thema dieser Art interessiert. Denn die ebenso vor einem Jahr durch die SIB definierte und wohlwollend durch die anderen Gruppen mitgetragene taktische Option der Orientierung auf ‚Post-Autonome bzw. Post-Antiimps’ erwies sich mindestens bisher in ihrer Bestimmtheit als Fehlannahme.

2.
Diese ‚Platzwette’ korrespondiert mit einer zweiten Fehlannahme, was die Zeitachse für eine wenigstens bescheiden erfolgreiche Rekonstruktion antikapitalistischer Politik betrifft: Ein demonstrativer Durchbruch, wenigstens ein kleiner Qualitätsprung in der Frage antikapitalistischer Organisierung, u.a. weil über ‚Kommunismus’ diskutiert wird, konnte nicht erreicht werden.

3.
Andererseits: Das damit verbundene inzwischen einjährige Warten mit dem Hinauszögern eines Starts antikapitalistischer Vernetzung („Kleinarbeit“) und letztere mit klarer und verbindlicher Aufgabenstellung und weiteren Vorteilen von Arbeitsteilung sollte u.a. nach den Erfahrungen um die Aktionskonferenz von Franfurt/M. nicht mehr deutlich hinausgeschoben werden. Zumal: Es läßt sich auch der Impuls einer Idee von neuer antikapitalistischer Organisation vom März 2011 nicht weiter künstlich aufrecht erhalten.

Während mehrerer unserer letzten Sitzungen haben wir im Arbeitsausschuß der SoKo diese Themen angesprochen und sind zur Auffassung gelangt, daß es für die Initiative für eine naO besser ist, o.g. Festlegungen in bisheriger Form nicht zu treffen:

Ad 1. Als SoKo haben wir nach der Gründung der PDL insbesondere auf das ‚Einsammeln’ ‚enttäuschter Linker’ aus der PDL gesetzt. Diese Option erwies sich als wenig erfolgreich, obwohl wir SympathsantInnen in diesem Spektrum haben. Wir haben einfach zu wenige Möglichkeiten echter politischer Intervention anbieten können. Es erschließt sich uns nicht, daß wir bei der Orientierung auf ‚Postautonome und Post-Antiimps’ mehr gewinnen können, als bei einer auf enttäuschte PDL’erInnen.

Ad 2. Einen größeren Qualitäts-oder gar einen Quantensprung in der Rekonstruktion antikapitalistischer Politik wird es in Zeiten nur geringer sozialer Bewegung nicht geben – auch nicht mit der Diskussion über ‚Kommunismus’ wie bei ‚Ums Ganze’.

Ad 3. Wir setzen auf ‚Kleinarbeit’ – anderes bleibt uns nicht. Ein Anschluß an einen überregionalen Verbund mit einem Höchstmaß von Verbindlichkeit bei der Kooperation, sowohl was die taktischen als auch, soweit als möglich, was die strategischen Fragen betrifft, halten wir für ein erstrebenswertes und realistisches Ziel. Dieser überregionale Verbund vervielfacht unsere Kräfte, gibt Schutz vor lokaler oder regionaler Borniertheit und wirkt auf individualisierte AntikapitalistInnen, auf enttäuschte PDLer, DKP’ler, isl’er, IL’er, Antifas u.a. anziehend.

Nach den März/Mai-Aktionen und deren sorgfältiger Auswertung, sollten wir Ende Mai diesen Verbund im Rahmen einer Arbeitskonferenz auf Grundlage einer programmatischen Erklärung inkl. der fünf korrigierten SIB-Essentials begründen (‚Kurzreferenz’ und Werbeflyer), einen dazu passenden Ko-Kreis bilden, bundesweit einen Aufruf zum Mitmachen zirkulieren lassen, die nächsten Arbeitschwerpunkte in der praktischen und theoretischen Arbeit definieren, mehrere örtliche Gruppen gründen und andere dazu aufrufen, sich ebenfalls in diese offene Struktur einzubringen. Wir möchten gerne von allen ‚naO’-Beteiligten eine Meinung dazu hören.

Arbeitsausschuss der SoKo (Edith, Frank, Horst), 08.03.2012

quelle: http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32

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