Archiv der Kategorie 'Hier spricht die SIB'

Abschlußerklärung des Duisburger Treffens von VertreterInnen von InterKomms, RSB, SoKo und SIB

Am 11. März fand in Duisburg ein weiteres Treffen von VertreterInnen der Internationalen KommunistInnen (InterKomms), des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB), der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) und der Sozialistischen Kooperation (SoKo) statt. Die TeilnehmerInnen nahmen den Vorschlag der SoKo für eine Kurskorrektur des NAO-Prozesses (http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32) zur Kenntnis und diskutierten ihn kontrovers.
Die Mehrheit der TeilnehmerInnen hält an der Methode einer offenen Debatte in einem breiten Spektrum von Linken, von Feministinnen über MarxistInnen bis hin zu (Post)autonomen und (Post)antiimps, mit dem Ziel der Gründung einer neuen – mindestens antikapitalistischen – Organisation der subjektiven RevolutionärInnen fest.
Erst im Laufe der letzten 2 ½ Monate gibt es vermehrt – öffentliche und nicht-öffentliche – Reaktionen auf die im März 2011 begonnene Debatte. Die am NAO-Prozeß Beteiligten werden die neuentstandenen Kontakte festigen und ausweiten.
Wir mobilisieren zu den Demonstrationen und Aktionen am 31. März und vom 17. – 19. Mai. Wir wollen bei diesen Anlässen für die Verstetigung sowie antikapitalistische Ausrichtungen dieser Protestbewegung werben.
Auch mit anderen Spektren werden wir die Diskussion in diesem Sinne intensivieren.
Die Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen hält es für organisatorisch nicht leistbar und auch ansonsten für verfrüht, bereits im Mai eine gemeinsame Konferenz zu veranstalten, einen Ko-Kreis und gemeinsame Ortsgruppen zu bilden. Dies würde zum einen unfreiwillig ausschließend gegenüber Gruppen wirken, die gerade erst anfangen, sich an der Debatte zu beteiligen oder dies demnächst tun werden. Zum anderen scheinen der Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen auch die inhaltlichen Gemeinsamkeiten noch nicht ausreichend entwickelt zu sein, um zu solchen gemeinsamen Strukturen zu gelangen.
Wir werden daher zunächst im Sommer ein gemeinsames Workshop-Wochenende (‚NAO-Sommer-Debatte’) veranstalten, zu deren Vorbereitung wir auch weitere interessierte Gruppen einladen. Dort sollen unseren Diskussionen fortgeführt werden. Für den Oktober wird dann die von der SoKo vorgeschlagene Arbeitskonferenz ins Auge gefaßt.

Treffen der Initiative zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation

Mitte Januar trafen sich VertreterInnen der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB), der Sozialistischen Kooperation (SoKo), der Redaktion ‚scharf-links’, des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) und der Internationalen KommunistInnen (InterKomm), um über den Stand zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation zu diskutieren. (mehr…)

„Casino“ oder „Überakkumulation“?

13 Thesen und 5 Anti-Thesen der Sozialistischen Initiative Berlin zur aktuellen ökonomischen Krise

Ergebnis langer Winternächte…

Ausgehend von der Überlegung, dass eine wünschenswerte antikapitalistische Organisation und Bewegung die Ursachen der herrschenden kapitalistischen Krise analysieren sollte, brachte die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) etliche Winternächte langer Diskussionen hinter sich, bevor nun hier die vorläufigen Ergebnisse offen gelegt werden können.
Entstanden sind zwei Texte, die sich aufeinander beziehen und sich ergänzen, verschiedene Aspekte aber doch unterschiedlich einschätzen. Das Diskussionsklima innerhalb der SIB war trotz oftmals unterschiedlicher Standpunkte dabei immer konstruktiv und solidarisch. Wir veröffentlichen beide Texte nebeneinander, weil wir der Überzeugung sind, dass Diskussionsprozesse in der radikalen Linken endlich transparent werden sollten.
Nach den „Na endlich!…“- und „Quietschentchen“-Texten liefert die SIB hiermit inhaltliche Bausteine zu einer antikapitalistischen Neuformierung.

Mehrheitspapier:

„Casino“ oder „Überakkumulation“?: 13 Thesen der SIB zur „Schuldenkrise“

Übersicht:

1. Dem praktischen Schrecken der Börsenkrise folgt der theoretische Schrecken der Politischen Ökonomie (Marx)
2. Was unterscheidet die Krise 2011 von den vorherigen Krisen?
3. „Lender of Last Resort“ – Platzt die letzte Blase?
4. Anpassung oder Crash?
5. Deflation? So was ähnliches wie Inflation, nur noch schlimmer
6. Die „Notausgänge“ der kapitalistischen Krisenbearbeitung
7. Der Griff in die „Mottenkiste“
8. Spekulatius, der Zerbröselte
9. Diktatur der Finanzmärkte?
10. Der Club der 147
11. Gestützt, Getrieben oder Dominiert?
12. Hilflose Gradualisten
13. Vier Stolpersteine und Herausforderungen
1. Abstrakte Kapitalismuskritik reicht nicht
2. Keine „linke Politikberatung“
3. (Links)keynesianismus ist auch keine Lösung
4. Die ersten 10 Dekrete einer ArbeiterInnen-Regierung
ANHANG I: „Finanzielle Massenvernichtungswaffen“ – Kleines Krisen-Glossar
ANHANG II: Fällt sie oder fällt sie nicht? – Zur Diskussion um den Profitratenfall

Minderheitsvotum:

Für weniger kapitalistische Schwarzmalerei und mehr revolutionär-linkem Pessimismus! – 5 Anti-Thesen

Übersicht:

I. Zur politischen Lage und den politischen Aufgaben
II. Zur Krisen-Diagnostik
III. Finanzmarktgetriebener oder finanzmarktgestützter Kapitalismus?
IV. „Realwirtschaft“ und „Finanzmärkte“ – zu zwei Einwänden der SIB-Mehrheit gegen Guenther Sandleben
V. Der vermeintliche tendenzielle Fall der Profitrate

.pdf-Dateien der Papiere

Call for revolutionary papers: Staat & Revolution heute

Eine Anregung von khs aufgreifend werden wir im März diesen Jahres einen workshop zum Thema „Staat & Revolution heute“ veranstalten. Vorschläge/Skizzen (im Umfang von bis zu 1 Seite) für Beiträge zum workshop, die zu folgender Themenstellungen passen, bitten wir, uns (nao[at]gmx.net) bis Sonntag, den 12. Feb., zu schicken:

Die im August/September 1917 von Lenin verfasste Schrift „Staat und Revolution“ bestand in einer Auswertung der Schriften von Marx und Engels im Hinblick auf die Staatsfrage. Zu diesem Zeitpunkt waren in Russland Strukturen von Doppelherrschaft entstanden, und den zaristischen Staat zu erobern, stand unmittelbar bevor. Von daher war die Frage, was mit dem eroberten Staat zu geschehen habe, von essentieller Bedeutung. Und so wie die Klassen- und Machtverhältnisse strukturiert waren, hieß die einzig richtige Antwort „die bürokratisch-militärische Maschinerie zu zerbrechen“.
Auch heute ist dies noch die Hauptlehre, die aus den bisherigen Erfahrungen der Geschichte der ArbeiterInnen- und sozialemanzipativen Bewegung gezogen werden muss. Doch was heißt das konkret? (mehr…)

So., 15.1. nach der LL-Demo: Antirep-Kundgebung für die politische Gefangene Gülaferit Ünsal

Der folgende Aufruf wird von der SIB unterstützt. Diese Unterstützung bezieht sich nicht auf die Politik der DHKP-C, sondern auf die im Aufruf artikulierte Kritik der Repression des deutschen Staates:

Solidarität mit Gülaferit Ünsal

Seit dem 21. Oktober 2011 sitzt die türkische Linke Gülaferit Ünsal in der JVA für Frauen, Alfredstr. 11, 10365 Berlin – Lichtenberg in Untersuchungshaft. Sie war auf Betreiben der Bundesanwaltschaft aus Griechenland nach Deutschland ausgeliefert worden. Ihr wird mit Hilfe des §129 vorgeworfen, „Rädelsführerin“ in der „ausländischen terroristischen Vereinigung“ DHKP-C zu sein. Konkret wird sie beschuldigt von Oktober 1999 bis August 2008 Führungsfunktionen in Europa übernommen zu haben und vor allem Finanzen für die Organisation in der Türkei beschafft zu haben. In den letzten Jahren sind zahlreiche türkische und kurdische Linke verschiedener Organisationen, die oft schon viele Jahre in türkischen Knästen gesessen haben und teilweise gefoltert wurden, von deutschen Gerichten mittels dieser Paragraphen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Schon seit Jahren werden inländische linke Strukturen mit Hilfe des Gesinnungsparagraphen 129 a durchleuchtet. Antifaschistische Zusammenhänge sind davon ebenso betroffen, wie Globalisierungskritiker_innen oder vermeintliche Aktivist_innen der militanten Gruppe (mg). Mit der Einführung des 129b wurde diese Form der Repression auf ausländische Organisationen ausgedehnt. Neben verschiedenen islamistischen Organisationen sind davon auch türkische, kurdische und tamilische Organisationen, die einen linken Anspruch haben, betroffen.

Für von der Repression betroffene migrantische Strukturen ist es oft schwer, Solidarität herzustellen. Wir wollen am 15. Januar deutlich machen, dass Gülaferit Ünsal Teil unserer Kämpfe ist. An diesen Tag werden wieder Tausende im Rahmen der LL(L)-Demonstration ganz in der Nähe ihres Knastes vorbei ziehen, um den von den Freikorps ermordeten Revolutionär_innen zu gedenken. Mit der Kundgebung im Anschluss an die LL(L)Demonstration wollen wir an die revolutionäre Tradition dieses Tages anknüpfen, an dem schon in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts an gefangene und verfolgte Linke erinnert wird. Die Kundgebung soll auch die Inhaftierung und das anstehende Gerichtsverfahren gegen Gülaferit Ünsal in einer größeren linken Öffentlichkeit thematisieren. Auch dazu wird sie unsere Solidarität brauchen.

Freiheit für Gülaferit Ünsal!
Weg mit den Gesinnungsparaphen 129, 129a und § 129 b!
Freiheit für alle Gefangenen aus Klassen- und linken Befreiungskämpfen !

Initiativkreis Gülaferit Ünsal


Treffpunkt nach der LL(L)-Demo, 13 Uhr
U-Bahnhof Lichtenberg, Ausgang Siegfriedstraße

Sonntag, 15. Januar,

Beginn der Kundgebung 13.30 Uhr, vor der JVA Lichtenberg, Alfredstr 11, U-Bahnhof Magdalenenstraße

Der Aufruf als .pdf-Datei

Treffen für workshop-Vorbereitung (So., 8.1.12.): Staat & Revolution heute

Am 12. Dezember hatte khs in diesem blog eine face-to-face-Aussprache zum Thema „revolutionärer Bruch“ vorgeschlagen. Daraus ist mittlerweile die Idee entstanden, einen gemeinsamen Workshop zu diesem Thema und damit zusammenhängende Fragen durchzuführen. Zur gemeinsamen Entwicklung eines Workshop-Konzeptes wird am

Sonntag, den 08. Januar 2012 ab 14:00 h

ein – für alle an der Organisierungsdebatte Beteiligten offenes – Vorbereitungstreffen stattfinden. Ort wird auf Anmeldung per mail (nao[at]gmx.net) mitgeteilt.

Unter anderem über die Berücksichtigung folgender Aspekte des Themas könnte gesprochen werden:
Revolutionärer Bruch, Revolutionärer Prozess, repressive Staatsapparate, ideologische Staatsapparate, Klassenstruktur & BRD-Staat, revolutionäre Realpolitik, selbständig organisierte Kampfformen & Gegenmacht usw. (Aufzählung ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Gewichtung).

Einsicht vor Administration!

Nach den Streitereien der letzten beiden Tage auf diesem blog hat die SIB heute abend ‚beschlossen‘:
1. Alle userInnen können wieder wie bisher posten (volles Schreiberecht für alle).
2. Wir bitten aber alle userInnen, nicht mehr als einen Beitrag alle drei Tage zu veröffentlichen, damit alle ausreichend zum Lesen kommen können und nicht die Beiträge einiger AutorInnen die Diskussion dominieren, sondern alle die Chance haben, sich zu Wort zu melden.
Kommentare können wie bisher abgegeben werden. Aber auch hier bitten wir, nicht mehrere Kommentare hinter einander zu posten.
3. Sollte unsere Bitte gar keine oder wenig Resonanz finden, behalten wir uns vor, dann doch eine Moderation der Beiträge einzuführen.

Zum Stand der Programm- und Organisierungsdebatte

[der folgende SIB-Beschluß als .pdf-Datei]

1. Die Programm- und Organisierungsdebatte hat – im Prinzip erfreulicherweise – erhebliche Geschwindigkeit bekommen.

2. Wir bedauern, daß wir in der aktuellen Diskussion über den „revolutionären Bruch“, den Leninismus, die sowjetische Geschichte usw. längere Zeit nicht annährend in der ganzen Breite unserer Mitglieder und als Gruppe bisher gar nicht eingreifen konnten.
Eine frühere Beteiligung hätte vielleicht einige polemische Überschärfen und das Verrennen der Diskussion auf bestimmten Nebenstrecken vermeiden helfen.

3. Wir bedauern ebenfalls, daß wir zunächst von den AutorInnen des „Bochumer Programms“ zu Stellungnahmen zu ihrem Programm und weiteren Texten und nun von Systemcrash zu Stellungnahmen zu Äußerungen aus dem Bochumer AutorInnenkreis gedrängt werden.
Dies überfordert allein schon unsere Arbeitskapazitäten. Wir sehen unsere Rolle in dieser Debatte aber auch politisch nicht in der eines (realsozialistischen) „Zentralkomitees“ oder einer solchen „Zentralen Kontrollkommission“. Wir können und wollen nur für uns sprechen und sagen, welche Mindestanforderungen unseres Erachtens an ein etwaiges Organisierungsprojekt zu stellen sind, sowie was darüber hinaus unsere Vorschläge sind, sowie schließlich – im Rahmen unserer Arbeitskapazitäten – auf Vorschläge von anderen antworten.

4. Wir halten an unseren fünf im „Na endlich“-Papier benannten Schmerzgrenzen fest.
Dies heißt nicht, daß wir nicht auch bereit wären, über diese fünf Schmerzgrenzen zu diskutieren. Aber der blog soll vor allem der Verständigung jener Gruppen und Einzelpersonen aus einem breiten marxistischen, (post)autonomen und (post)antiimperialistischen sowie anarchistischen Spektrum, das diese fünf Essentials teilt, dienen – und zwar mit dem Ziel einer Klärung, welche weiteren Fragen vor einer eventuell Organisationsgründung beantwortet werden sollten und wie sie zu beantworten wären. – Die SAV hat in der Berliner Veranstaltung am 3.5. in der Werkstatt der Kulturen zurecht festgestellt, daß allein auf der Grundlage unserer fünf Essentials keine Organisationsgründung möglich ist.

5. Wir stellen fest, daß bspw. in Form eines Papiers von Avanti – Projekt undogmatische Linke eine Stellungnahme zur Frage des revolutionären Bruchs vorliegt, die weitaus konkreter als unsere Kurzformel ist, und schließen uns dieser an:
„Alle geschichtliche Erfahrung lehrt, dass das Kapital seine Macht nicht kampflos preisgibt, nur weil etwa die Bevölkerungsmehrheit es so will. Deswegen gehen wir von der Notwendigkeit einer Revolution aus, […].“ (mehr…)

Wir über uns

Was ist die SIB, was will sie ?
In diesem Faltblatt gehen wir in Frage- und Antwort-Form auf die „FAQ’s“ zur SIB ein.

SIB-Selbstdarstellungs-Faltblatt

Das komplette Faltblatt findet ihr hier:

http://arschhoch.blogsport.de//images/sib_flugbl_TEXTLAYOUT.pdf.

Sozialistische Initiative Berlin (SIB) besucht Sommercamp der Interventionistischen Linken (IL)

Die Interventionistische Linke ist ein Netzwerk mehrerer Dutzend linksradikaler Organisationen, die ein relativ großes Mobilisierungspotenzial hat. Dies zeigte sich bei der G8-Mobilisierung in Heiligendamm, bei den antifaschistischen Aktivitäten in Dresden und natürlich auch beim Castor-Schottern im Wendland. In der IL hat ein Diskussionsprozess begonnen, an dessen Ende eine größere gemeinsame Organisation möglichst vieler linksradikaler Gruppen und Organisationen stehen soll. (mehr…)




ORGANISIERUNGSDEBATTE: