Archiv der Kategorie 'Diskussionsbeiträge'

Vom Feminismus lernen, heißt siegen lernen

Mag das

http://maedchenblog.blogsport.de/netiquette/

und das

http://maedchenmannschaft.net/netiquette/

vielleicht mal eineR für unsere politischen Zwecke umformulieren – oder zumindest alle mal bedenken, bevor sie den nächsten Kommentar posten?

Stellungnahme zum Soko-Vorschlag

Die Soko Köln schlug vor, sehr schnell eine überregionale „Vororganisation“ zu gründen und hat alle am Diskussionsprozess Beteiligten aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen. Dem kommen wir „Bochumer“ hier nach:
Wir „Bochumer“ stellen fest, dass die Diskussion um eine antikapitalistische Organisation nicht das gebracht hat, was wir erwartet hatten. Erwartet hatten wir einen möglichen Zusammenschluss aller revolutionären Strömungen (Traditionskommunisten, Linkskommunisten, Anarchisten etc.).
Wir Bochumer repräsentierten in dem NAO-Projekt bisher als Einzige eine Strömung außerhalb des trotzkistischen und traditionskommunistischen Spektrums und hatten weder vor, uns an der Neugründung einer „Avantgarde-Partei“ zu beteiligen, noch das Kommunistische Manifest neu zu erfinden.

Statt dessen stellten wir uns die Aufgabe, Ziele zu formulieren, die grundlegende Interessen aller LohnarbeiterInnen gegenüber Kapital und Staat ausdrücken und zweierlei ermöglichen sollen:
die Organisierung der LohnarbeiterInnen zu einer selbständigen politischen Klasse
und die Eröffnung einer Perspektive sozialer Befreiung durch soziale Revolution.

Wir sehen im Augenblick keine gemeinsame Basis für die Gründung einer „Vororganisation“, deren Zusammensetzung zufällig ist, die ohne politische Grundlage ist, und deren Führung nur ihrem „Gewissen“ verpflichtet ist.

Wir Bochumer wollen aber nicht ausschließen, dass ein Zusammenschluss von SIB, Soko und vielleicht einer dritten Organisation auch positive Effekte hat. Wir wollen nicht ausschließen, dass sich die weitere Diskussion dadurch versachlicht.

Bochumer Programm

Grafik: Was will die Linke? in größerem Format

Stellungnahme der Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin (RPB) zur Programm- und Organisierungsdebatte

Mitte der Feb. erhielten wir von der Gruppe Revolutionäre Perspektive Berlin (RPB), die wir – wie verschiedene andere Gruppen – zur Beteiligung an der hiesigen Programm- und Organisierungsdebatte eingeladen hatten, eine mail. Im Anschluß an unsere unten als Kommentar veröffentlichte Antwort, erklärte sich die Gruppe nun mit einer Veröffentlichung ihres Textes in dem blog einverstanden:

Liebe GenossInnen.

Entschuldigt, dass wir erst jetzt auf eure E-Mail antworten. Eigentlich wollen wir uns nicht in die Debatte auf dem arschhochblog einschalten, wollen Euch aber dennoch eine Antwort oder Erklärung dazu geben.

Wir haben uns bereits vor einigen Jahren entschieden, den notwendigen Organisierungsprozess nicht über theoretische Debatten, sondern primär über eine gemeinsame Praxis in die Gänge zu bringen. Zugegeben, das macht den Prozess nicht weniger problematisch und auch nicht schneller, aber sicherlich handfester. Das theoretische Ringen mit zur Identität gewordenen Positionen sind Windmühlenkämpfe, die in der Praxis kein Fundament für eine revolutionäre Organisierung herstellen können. Sie werden immer potenzielle Spaltungsmomente sein, weil sie als geistiges Eigentum funktionieren. Eigentum, das sich aus der Interpretation von historischen Kämpfen und Bedingungen gebildet hat. Da zurzeit keine politische Kraft durch eine überzeugende revolutionäre Gegenmacht zu einer „Enteignung“ des geistigen Eigentums in der Lage ist, sehen wir nur den Weg, über die Praxis wieder zu einem kollektiven Verständnis von einer revolutionären Strategie zu kommen, die den heutigen Bedingungen entspricht.
Schauen wir uns die Orgas und Einzelpersonen an, die sich in der Debatte teilweise redlich um den Zusammenschluss der „subjektiven RevolutionärInnen“ bemühen, ist es einfach nicht zu übersehen, dass die ideologischen Probleme und Fixpunkte der alten 70er/80er Jahre Linken in der Diskussion zur Endlosschleife werden.

Für uns ist es wichtig, die Fehler in der kommunistischen Bewegung zu analysieren, die Spuren zu suchen, an die wir heute anknüpfen können und negative Tendenzen zu kritisieren und zu verwerfen, um heute glaubhaft für den Kommunismus als Perspektive einzutreten. Uns interessieren aber einfach nicht mehr die alten Kontroversen zwischen den „Stalinisten“, „Trotzkisten“, „Leninisten“ etc. (mehr…)

Parteiaufbau und Taktik

Eine Antwort auf das Papier der Marxistischen Initiative zur NAO (1)

zunächst einmal begrüsse ich es aufs schärfste, dass die MI sich in die NAO debatte eingeklingt hat. obwohl ich die MI immer mehr oder weniger aus der distanz beobachtet habe, haben mir ihre texte häufig gefallen und zeichnen sich in der regel durch wohl durchdachte theoretische fundierung aus. leider kann ich das vom MI beitrag zur NAO nicht ganz so behaupten. ich werde nur die punkte herausgreifen, wo ich einen dissens erkenne; um die länge des textes nicht unnötig auszuweiten.

politische ausgangslage

zunächst einmal fällt der etwas katastrophistische ton in der beschreibung der ausganslage auf. da ist von der “erschütterung der traditionellen herrschaftssysteme in der BRD” die rede und dass “die alternative revolution oder konterrevolution eine greifbare realität” geworden ist. ich weiss nicht, in welchem revolutionären alice im wunderland die MI lebt, aber ich kann diese einschätzungen nur als vollkommen übertrieben — um es milde zu sagen — bezeichnen. und das sowohl in “objektiver” hinsicht, in “subjektiver” hinsicht könnte man die MI “analyse” geradezu als fieberwahn bezeichen.

richtig ist, dass das weltsystem im ganzen in eine krise geraten ist, die insbesondere in den “halbkolonialen” ländern zu einem wechsel der politischen eliten geführt hat. die direkten marionetten des imperialismus wurden ausgetauscht durch nationalistische oder islamistische kräfte, die etwas mehr nationale souveränität versprechen, im endeffekt aber genauso handlanger des imperialismus sind. oder solche revolten (steckengebliebene revolutionäre prozesse, z b ägypten) enden in einer militärdiktatur. mit anderen worten: zwar tauschen sich die köpfe aus, die sozial-ökonomischen strukturen bleiben aber.

der grund für diese emanzipatorischen sackgassen lässt sich in einem satz zusammenfassen: es existiert keine politische kraft mit Masseneinfluss in der welt, die ein “revolutionäres programm” vertritt.

wer soll mit der NAO initiative angesprochen werden?

die MI kritisiert, dass die SIB essentials möglicherweise das DKP und ML spektrum ausklammern und dass die “einheit der subjektiven revolutionäre” nicht sehr realistisch ist.

obwohl mir keine stellungnahme der SIB bekannt ist, die z b die DKP “ausklammert” (eher das gegenteil ist der fall!) ist dies trotzdem eine wichtige frage. ich persönlich würde z b (zumindest momentan) nichts mit der MLPD zu tun haben wollen oder — um noch extremere beispiele zu nennen — ich würde auch die PSG und die SpAD nicht in einer NAO dabei haben wollen. die MLPD nicht, weil ich eine bestimmte haltung zum “stalinismus” habe (was in der NAO noch gar nicht wirklich diskutiert wurde), die PSG und die SpAD nicht, weil es sich im wahrsten sinne um kultische sekten handelt. wobei die PSG noch mal obskurer ist als die SpAD. aber im endeffekt nimmt sich das nichts.

in der DKP scheint man zumindest für eine “innerlinke debatte” offen zu sein und insbesondere die DKP in berlin vertritt sehr “linke” positionen für das DKP spektrum. ich bin also im höchsten grade dafür, dass auch die DKP mit ins NAO boot geholt werden sollte (natürlich auch SDAJ und solid). aber natürlich stellt sich auch in der debatte mit der DKP die frage: was war der “realsozialismus” und welche lehren sind daraus zu ziehen?

weiterhin fällt mir in dem MI statement eine vermischung von “sozialer bewegung” und “parteiaufbau” auf, (mehr…)

Die SoKo rät den Gruppen der naO-Initiative zur Kurskorrektur

von Arbeitsausschuss SoKo

1.
Nach gut einen Jahr der Initiative für eine ‚naO’, ist die Frage sicher angemessen, wer sich für ein Thema dieser Art interessiert. Denn die ebenso vor einem Jahr durch die SIB definierte und wohlwollend durch die anderen Gruppen mitgetragene taktische Option der Orientierung auf ‚Post-Autonome bzw. Post-Antiimps’ erwies sich mindestens bisher in ihrer Bestimmtheit als Fehlannahme.

2.
Diese ‚Platzwette’ korrespondiert mit einer zweiten Fehlannahme, was die Zeitachse für eine wenigstens bescheiden erfolgreiche Rekonstruktion antikapitalistischer Politik betrifft: Ein demonstrativer Durchbruch, wenigstens ein kleiner Qualitätsprung in der Frage antikapitalistischer Organisierung, u.a. weil über ‚Kommunismus’ diskutiert wird, konnte nicht erreicht werden.

3.
Andererseits: Das damit verbundene inzwischen einjährige Warten mit dem Hinauszögern eines Starts antikapitalistischer Vernetzung („Kleinarbeit“) und letztere mit klarer und verbindlicher Aufgabenstellung und weiteren Vorteilen von Arbeitsteilung sollte u.a. nach den Erfahrungen um die Aktionskonferenz von Franfurt/M. nicht mehr deutlich hinausgeschoben werden. Zumal: Es läßt sich auch der Impuls einer Idee von neuer antikapitalistischer Organisation vom März 2011 nicht weiter künstlich aufrecht erhalten.

Während mehrerer unserer letzten Sitzungen haben wir im Arbeitsausschuß der SoKo diese Themen angesprochen und sind zur Auffassung gelangt, daß es für die Initiative für eine naO besser ist, o.g. Festlegungen in bisheriger Form nicht zu treffen:

Ad 1. Als SoKo haben wir nach der Gründung der PDL insbesondere auf das ‚Einsammeln’ ‚enttäuschter Linker’ aus der PDL gesetzt. Diese Option erwies sich als wenig erfolgreich, obwohl wir SympathsantInnen in diesem Spektrum haben. Wir haben einfach zu wenige Möglichkeiten echter politischer Intervention anbieten können. Es erschließt sich uns nicht, daß wir bei der Orientierung auf ‚Postautonome und Post-Antiimps’ mehr gewinnen können, als bei einer auf enttäuschte PDL’erInnen.

Ad 2. Einen größeren Qualitäts-oder gar einen Quantensprung in der Rekonstruktion antikapitalistischer Politik wird es in Zeiten nur geringer sozialer Bewegung nicht geben – auch nicht mit der Diskussion über ‚Kommunismus’ wie bei ‚Ums Ganze’.

Ad 3. Wir setzen auf ‚Kleinarbeit’ – anderes bleibt uns nicht. Ein Anschluß an einen überregionalen Verbund mit einem Höchstmaß von Verbindlichkeit bei der Kooperation, sowohl was die taktischen als auch, soweit als möglich, was die strategischen Fragen betrifft, halten wir für ein erstrebenswertes und realistisches Ziel. Dieser überregionale Verbund vervielfacht unsere Kräfte, gibt Schutz vor lokaler oder regionaler Borniertheit und wirkt auf individualisierte AntikapitalistInnen, auf enttäuschte PDLer, DKP’ler, isl’er, IL’er, Antifas u.a. anziehend.

Nach den März/Mai-Aktionen und deren sorgfältiger Auswertung, sollten wir Ende Mai diesen Verbund im Rahmen einer Arbeitskonferenz auf Grundlage einer programmatischen Erklärung inkl. der fünf korrigierten SIB-Essentials begründen (‚Kurzreferenz’ und Werbeflyer), einen dazu passenden Ko-Kreis bilden, bundesweit einen Aufruf zum Mitmachen zirkulieren lassen, die nächsten Arbeitschwerpunkte in der praktischen und theoretischen Arbeit definieren, mehrere örtliche Gruppen gründen und andere dazu aufrufen, sich ebenfalls in diese offene Struktur einzubringen. Wir möchten gerne von allen ‚naO’-Beteiligten eine Meinung dazu hören.

Arbeitsausschuss der SoKo (Edith, Frank, Horst), 08.03.2012

quelle: http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32

Neue revolutionäre Organisation und die Partei Die Linke

Unter der Motto-Überschrift „Vereinigen statt spalten!“ haben Genossen des Politischen Komitees des RSB das Papier der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) für eine neue antikapitalistische Organisation begrüßt, positiv aufgegriffen und in einigen Punkten kritisiert.1
Im Vorfeld eines gemeinsamen Diskussionswochenendes von isl und RSB ist es sinnvoll, anhand dieses Beitrags unterschiedliche Sichtweisen deutlich zu machen, nachdem Angela Klein bereits schriftliche „Anmerkungen zum programmatischen Papier der SIB für eine ,neue antikapitalistische Organisation‘“ aus isl-Sicht gemacht hat.2
In diesem Beitrag spielt jedoch die Frage der Partei DIE LINKE eine untergeordnete Rolle. Im genannten Beitrag aus den Reihen der RSB wird aber deutlich, dass es gerade in Hinblick auf die Einschätzung der Partei Die Linke charakteristische Meinungsverschiedenheiten zwischen isl und RSB gibt.
Das ist nicht nur deshalb ein wichtiger Punkt, weil er zu unterschiedlichen Praxisfeldern führt (ein Teil der isl-Mitglieder arbeitet in der Partei Die Linke mit, teils in führenden Positionen; RSB-Mitglieder arbeiten in der Partei Die Linke nicht mit und der RSB wünscht eine solche Mitarbeit auch nicht), sondern auch, weil er die Art und Weise beeinflusst, wie an die Perspektive der Schaffung einer breiteren revolutionären Organisation herangegangen wird.

Reformismus

Im RSB-Text heißt es:

„Die Partei Die Linke ist eine reformistische Partei. Mit ihr ist der nötige Systemwandel nicht durchsetzbar, denn sie hat sich im Kapitalismus eingerichtet (und wir fügen hinzu: vor allem im Parlamentarismus, ihrem wesentlichen Lebenselixier).“

Mit dem Etikett „reformistisch“ ist wenig gesagt. Niemand behauptet, Die Linke sei eine „revolutionäre“ Partei, vor allem auch Die Linke selbst nicht. „Reformistisch“ im Sinne des RSB bedeutet offenbar „systemimmanent“, wie der Zusatz zeigt, mit dieser Partei sei „der nötige Systemwechsel nicht durchsetzbar“.
Das glaube ich auch. Aber warum ist das so? (mehr…)

Gewerkschaftliche Organisierung und Organisation der RevolutionärInnen

M.E. Wert von einem Kommentar zu einem eigenen Artikel aufgewertet zu werden – eine Erläuterung von Bronsteyn:

Ich denke, es ist klar, dass Gewerkschaften und gewerkschaftsähnliche Strukturen wirklich breit sein sollten und keinen Arbeiter, keine Arbeiterin ausschließt.
Die Aufgabe der Organisation der Revolutionäre besteht in dem, was im Kommunistischen Manifest darüber steht:

„Die Kommunisten sind keine besondere Partei gegenüber den andern Arbeiterparteien. Sie haben keine von den Interessen des ganzen Proletariats getrennten Interessen. Sie stellen keine besonderen Prinzipien auf, wonach sie die proletarische Bewegung modeln wollen. Die Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen proletarischen Parteien nur dadurch, daß sie einerseits in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen, andrerseits dadurch, daß sie in den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der Gesamtbewegung vertreten. Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“

Ich habe deswegen eine so klare Vorstellung davon, weil ich diese Arbeitsweise bei der japanischen JRCL kennengelernt habe und mit eigenen Augen gesehen habe.
Die Partei JRCL (NC) ist bei vielen gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Bewegung im Hintergrund und unterstützt mit ihrem Apparat die Strukturen der autonomen Arbeiterbewegung (z.B. die kämpferische Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba). Das Verhältnis der Partei zu den Gewerkschaftsinitiativen und Bewegungen, mit denen sie verbunden sind, ist ein, wie sie es sagen „Bruder-Schwester-Verhältnis“, kein „Eltern-Kind-Verhältnis“.
In der Praxis, konnte ich feststellen, ist es auch so.
Ganz anders als ich es in der deutschen Linken mit ihren vielen Avantagrden und „Massenorganisationen“ erlebt habe.
Die von mir gemachten Erfahrungen und Beobachtungen in Japan (seit 2009) haben mich davon überzeugt, dass diese Orientierung (KOA) Hand und Fuss hat, und mit einer RGO-Politik nichts zu tun hat. Sie ermöglicht gleichermassen, Sektierertum und Anpassung an den Reformismus zu vermeiden.
Natürlich steht Japan noch nicht vor einer Revolution, aber ich war überrascht, in der JRCL(NC)die älteste und eine der größten trotzkistischen Organisationen vorzufinden, deren Praxis (ich sprach viel gerade mit Basisarbeitern) mich überzeugte in dem Sinn, dass es eine Linie i9st, an der weitergearbeitet werden muss.
Die Organisation der Revolutionäre wird weder von der JRCL noch von mir als „die Elite“ oder die „Creme de la creme“ betrachtet, im Gegenteil sehen wir die Organisation der Revolutionäre in einer dienenden Rolle beim Aufbau der Organisationen der Arbeiter. In Japan sieht das so aus, dass selbst kleinste Gewerkschaftsverbände (von denen es in Japan viele gibt) auf den Apparat der Partei zurückgreifen können, wenn sie ihn brauchen.
Arbeiter treten erst dann in Massen in eine revolutionäre Partei ein, wenn diese durch ihre praktische Führung von Kämpfen der Klasse Vertrauen gewonnen hat. „Führungsanspruch erheben“ bringt gar nichts.
Bevor ich lange Worte mache, hier ein Text von mir dazu:
http://bronsteyn.wordpress.com/2012/01/04/gesprach-mit-aktivisten-der-japanischen-revolutionar-kommunistischen-liga-in-tokio-am-3-11-2009/

Siehe dazu auch die Antwort von neoprene:

„Ich denke, es ist klar, dass Gewerkschaften und gewerkschaftsähnliche Strukturen wirklich breit sein sollten und keinen Arbeiter, keine Arbeiterin ausschließt.“

Ich denke, daß jedem halbwegs interessierten Linken bekannt sein sollte, daß eine Gewerkschaft schon von ihrem Prinzip, der kollektiven Erkämpfung von z.B. Lohnerhöhungen, alle Arbeiter de facto ausschließt, die genau das nicht wollen, sondern sich individuell meinen erfolgreicher durchsetzen zu können. Da das leider die Mehrheit aller Werktätigen war und ist, waren und vor allem sind jetzt Gewerkschaften auch zumeist minoritäre Organisationen der Arbeiterklasse.

Aus dem gleichen Grund halte ich auch die vielzitierte Stelle aus dem Manifest für problematisch bis falsch: „Das“ Proletariat als Klasse für sich gibt es ja schon mal gar nicht. Das wollen Kommunisten ja erst noch schmieden. Und nüchtern faktisch betrachtet, hat die Mehrheit der Lohnabhängigen hierzulande eben ganz offensichtlich ganz andere Interessen als die Kommunisten es gerne hätten, daß die das haben sollten.

Eine breitere antikapitalistische Organisation aufbauen-Warum eigentlich nicht?

„Links von dem was politisch möglich erscheint, wollen wir neue Schritte gehen, um die isl zu entwickeln: Sie als revolutionäre Organisation aufbauen, um Austausch, gemeinsames Lernen, Strategieentwicklung und politisches Handeln für Aktive zu schaffen!
Durch den weiteren Aufbau unserer Organisation wollen wir Bewegungen stärken und die Zusammenarbeit der antikapitalistischen Linken forcieren!“ (Resolution der isl-Bundesmitgliederversammlung 2011) (mehr…)

Bronsteyn zum NAO-Prozeß

„Marx nimmt also nicht grundsätzlich gegen ein Programm wie das genannte Eisenacher Stellung, sondern gegen ‚ein Dutzend Programme‘, bzw den Streit darum. Bedeutsam finde ich, dass Marx ‚eine längere gemeinsame Tätigkeit‘ zur Voraussetzung eines Programms macht, das über ein vorhandenes hinausgeht.

Wie verhält es sich in diesem Zusammenhang mit der Initiative der SIB ‚Neue Antikapitalistische Organisation – na endlich‘?“

Mehr:
http://bronsteyn.wordpress.com/2012/03/06/jeder-schritt-wirklicher-bewegung-ist-wichtiger-als-ein-dutzend-programme/.

Marxistische Initiative (MI) zur NAO

eine weitere organisation, die MARXISTISCHE INITIATIVE (MI), hat sich zur NAO deabatte geäussert.
hier der link:

http://www.marxismus-online.eu/display/dyn/x3f2f8a90-66f0-11e1-babf-8183d4962622/content.html




ORGANISIERUNGSDEBATTE: