Beiträge von SIB

Vermehrtes Interesse an der Debatte – Ergänzte Regeln für den blog

Wir hatten Ende Nov. folgenden Vorschlag zur Diskussion gestellt:

„Wir möchten vorschlagen, den blog auf eine Moderierung der Kommentare durch die jeweiligen Artikel-AutorInnen umzustellen.1 Dies soll nach unserer Vorstellung nicht zu einer Reduzierung der politischen Bandbreite der veröffentlicht werdenden Kommentare führen. Wenn die einzelnen Kommentare aber immer erst durch die jeweiligen Artikel-AutorInnen freigeschaltet werden müssen, so würde dies eine Verlangsamung der Diskussion bedeuten, was hoffentlich zu weniger hektischen und emotionsgeladenen Formulierungen einladen und mehr GenossInnen ermöglichen würde, der Debatte lesend und schreibend zu folgen.“

Seitdem sind mit den InterKomms und nun der isl und der MI drei weitere Gruppen zu der Debatte hinzugekommen. Gleich werden wir noch die Stellungnahme einer weiteren Gruppe veröffentlichen.

Um die zu lesenden Textmengen nicht ausufern zu lassen und da unserem damaligen Moderationsvorschlag nicht widersprochen wurde, werden wir nun die oben genannte Kommentar-Regel einführen.

Im Dez. hatten wir ergänzend appelliert:

„Wir bitten aber alle userInnen, nicht mehr als einen Beitrag alle drei Tage zu veröffentlichen, damit alle ausreichend zum Lesen kommen können und nicht die Beiträge einiger AutorInnen die Diskussion dominieren, sondern alle die Chance haben, sich zu Wort zu melden.“

Ohne eine Statistik- und Kontrollbürokratie einzurichten, möchten wir auch diese Regel noch etwas verschärfen:
Es soll nunmehr nicht mehr als ein Beitrag (Artikel) pro Woche und Person gepostet werden, wobei bei dieser Regel aber Terminhinweise und Spiegelungen fremder Artikel nicht mitzählen (z.B. der hier durch systemcrash gestern gespiegelte SoKo-Text geht also nicht auf systemscrash Artikel-Konto).

Wir hoffen, daß diese Regel auch für die Vielschreibenden (SIB-Mitglieder eingeschlossen) akzeptabel ist, da ja auch sie durch das Hinzukommen weiterer DiskussionsteilnehmerInnen mehr zu lesen haben. (mehr…)

Treffen der Initiative zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation

Mitte Januar trafen sich VertreterInnen der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB), der Sozialistischen Kooperation (SoKo), der Redaktion ‚scharf-links’, des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) und der Internationalen KommunistInnen (InterKomm), um über den Stand zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation zu diskutieren. (mehr…)

Hinweis: SIB-Krisenpapier

Wir sind so eitel, noch mal auf unsere Krisenpapiere vom 31.1. hinzuweisen, zu denen es bisher (13. Feb.) 35 Kommentare (und 4 trackback-links) gibt:

http://arschhoch.blogsport.de/2012/01/31/casino-oder-ueberakkumulation/.

„Casino“ oder „Überakkumulation“?

13 Thesen und 5 Anti-Thesen der Sozialistischen Initiative Berlin zur aktuellen ökonomischen Krise

Ergebnis langer Winternächte…

Ausgehend von der Überlegung, dass eine wünschenswerte antikapitalistische Organisation und Bewegung die Ursachen der herrschenden kapitalistischen Krise analysieren sollte, brachte die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) etliche Winternächte langer Diskussionen hinter sich, bevor nun hier die vorläufigen Ergebnisse offen gelegt werden können.
Entstanden sind zwei Texte, die sich aufeinander beziehen und sich ergänzen, verschiedene Aspekte aber doch unterschiedlich einschätzen. Das Diskussionsklima innerhalb der SIB war trotz oftmals unterschiedlicher Standpunkte dabei immer konstruktiv und solidarisch. Wir veröffentlichen beide Texte nebeneinander, weil wir der Überzeugung sind, dass Diskussionsprozesse in der radikalen Linken endlich transparent werden sollten.
Nach den „Na endlich!…“- und „Quietschentchen“-Texten liefert die SIB hiermit inhaltliche Bausteine zu einer antikapitalistischen Neuformierung.

Mehrheitspapier:

„Casino“ oder „Überakkumulation“?: 13 Thesen der SIB zur „Schuldenkrise“

Übersicht:

1. Dem praktischen Schrecken der Börsenkrise folgt der theoretische Schrecken der Politischen Ökonomie (Marx)
2. Was unterscheidet die Krise 2011 von den vorherigen Krisen?
3. „Lender of Last Resort“ – Platzt die letzte Blase?
4. Anpassung oder Crash?
5. Deflation? So was ähnliches wie Inflation, nur noch schlimmer
6. Die „Notausgänge“ der kapitalistischen Krisenbearbeitung
7. Der Griff in die „Mottenkiste“
8. Spekulatius, der Zerbröselte
9. Diktatur der Finanzmärkte?
10. Der Club der 147
11. Gestützt, Getrieben oder Dominiert?
12. Hilflose Gradualisten
13. Vier Stolpersteine und Herausforderungen
1. Abstrakte Kapitalismuskritik reicht nicht
2. Keine „linke Politikberatung“
3. (Links)keynesianismus ist auch keine Lösung
4. Die ersten 10 Dekrete einer ArbeiterInnen-Regierung
ANHANG I: „Finanzielle Massenvernichtungswaffen“ – Kleines Krisen-Glossar
ANHANG II: Fällt sie oder fällt sie nicht? – Zur Diskussion um den Profitratenfall

Minderheitsvotum:

Für weniger kapitalistische Schwarzmalerei und mehr revolutionär-linkem Pessimismus! – 5 Anti-Thesen

Übersicht:

I. Zur politischen Lage und den politischen Aufgaben
II. Zur Krisen-Diagnostik
III. Finanzmarktgetriebener oder finanzmarktgestützter Kapitalismus?
IV. „Realwirtschaft“ und „Finanzmärkte“ – zu zwei Einwänden der SIB-Mehrheit gegen Guenther Sandleben
V. Der vermeintliche tendenzielle Fall der Profitrate

.pdf-Dateien der Papiere

Probleme und Perspektiven der NPA

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Call for revolutionary papers: Staat & Revolution heute

Eine Anregung von khs aufgreifend werden wir im März diesen Jahres einen workshop zum Thema „Staat & Revolution heute“ veranstalten. Vorschläge/Skizzen (im Umfang von bis zu 1 Seite) für Beiträge zum workshop, die zu folgender Themenstellungen passen, bitten wir, uns (nao[at]gmx.net) bis Sonntag, den 12. Feb., zu schicken:

Die im August/September 1917 von Lenin verfasste Schrift „Staat und Revolution“ bestand in einer Auswertung der Schriften von Marx und Engels im Hinblick auf die Staatsfrage. Zu diesem Zeitpunkt waren in Russland Strukturen von Doppelherrschaft entstanden, und den zaristischen Staat zu erobern, stand unmittelbar bevor. Von daher war die Frage, was mit dem eroberten Staat zu geschehen habe, von essentieller Bedeutung. Und so wie die Klassen- und Machtverhältnisse strukturiert waren, hieß die einzig richtige Antwort „die bürokratisch-militärische Maschinerie zu zerbrechen“.
Auch heute ist dies noch die Hauptlehre, die aus den bisherigen Erfahrungen der Geschichte der ArbeiterInnen- und sozialemanzipativen Bewegung gezogen werden muss. Doch was heißt das konkret? (mehr…)

So., 15.1. nach der LL-Demo: Antirep-Kundgebung für die politische Gefangene Gülaferit Ünsal

Der folgende Aufruf wird von der SIB unterstützt. Diese Unterstützung bezieht sich nicht auf die Politik der DHKP-C, sondern auf die im Aufruf artikulierte Kritik der Repression des deutschen Staates:

Solidarität mit Gülaferit Ünsal

Seit dem 21. Oktober 2011 sitzt die türkische Linke Gülaferit Ünsal in der JVA für Frauen, Alfredstr. 11, 10365 Berlin – Lichtenberg in Untersuchungshaft. Sie war auf Betreiben der Bundesanwaltschaft aus Griechenland nach Deutschland ausgeliefert worden. Ihr wird mit Hilfe des §129 vorgeworfen, „Rädelsführerin“ in der „ausländischen terroristischen Vereinigung“ DHKP-C zu sein. Konkret wird sie beschuldigt von Oktober 1999 bis August 2008 Führungsfunktionen in Europa übernommen zu haben und vor allem Finanzen für die Organisation in der Türkei beschafft zu haben. In den letzten Jahren sind zahlreiche türkische und kurdische Linke verschiedener Organisationen, die oft schon viele Jahre in türkischen Knästen gesessen haben und teilweise gefoltert wurden, von deutschen Gerichten mittels dieser Paragraphen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Schon seit Jahren werden inländische linke Strukturen mit Hilfe des Gesinnungsparagraphen 129 a durchleuchtet. Antifaschistische Zusammenhänge sind davon ebenso betroffen, wie Globalisierungskritiker_innen oder vermeintliche Aktivist_innen der militanten Gruppe (mg). Mit der Einführung des 129b wurde diese Form der Repression auf ausländische Organisationen ausgedehnt. Neben verschiedenen islamistischen Organisationen sind davon auch türkische, kurdische und tamilische Organisationen, die einen linken Anspruch haben, betroffen.

Für von der Repression betroffene migrantische Strukturen ist es oft schwer, Solidarität herzustellen. Wir wollen am 15. Januar deutlich machen, dass Gülaferit Ünsal Teil unserer Kämpfe ist. An diesen Tag werden wieder Tausende im Rahmen der LL(L)-Demonstration ganz in der Nähe ihres Knastes vorbei ziehen, um den von den Freikorps ermordeten Revolutionär_innen zu gedenken. Mit der Kundgebung im Anschluss an die LL(L)Demonstration wollen wir an die revolutionäre Tradition dieses Tages anknüpfen, an dem schon in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts an gefangene und verfolgte Linke erinnert wird. Die Kundgebung soll auch die Inhaftierung und das anstehende Gerichtsverfahren gegen Gülaferit Ünsal in einer größeren linken Öffentlichkeit thematisieren. Auch dazu wird sie unsere Solidarität brauchen.

Freiheit für Gülaferit Ünsal!
Weg mit den Gesinnungsparaphen 129, 129a und § 129 b!
Freiheit für alle Gefangenen aus Klassen- und linken Befreiungskämpfen !

Initiativkreis Gülaferit Ünsal


Treffpunkt nach der LL(L)-Demo, 13 Uhr
U-Bahnhof Lichtenberg, Ausgang Siegfriedstraße

Sonntag, 15. Januar,

Beginn der Kundgebung 13.30 Uhr, vor der JVA Lichtenberg, Alfredstr 11, U-Bahnhof Magdalenenstraße

Der Aufruf als .pdf-Datei

Treffen für workshop-Vorbereitung (So., 8.1.12.): Staat & Revolution heute

Am 12. Dezember hatte khs in diesem blog eine face-to-face-Aussprache zum Thema „revolutionärer Bruch“ vorgeschlagen. Daraus ist mittlerweile die Idee entstanden, einen gemeinsamen Workshop zu diesem Thema und damit zusammenhängende Fragen durchzuführen. Zur gemeinsamen Entwicklung eines Workshop-Konzeptes wird am

Sonntag, den 08. Januar 2012 ab 14:00 h

ein – für alle an der Organisierungsdebatte Beteiligten offenes – Vorbereitungstreffen stattfinden. Ort wird auf Anmeldung per mail (nao[at]gmx.net) mitgeteilt.

Unter anderem über die Berücksichtigung folgender Aspekte des Themas könnte gesprochen werden:
Revolutionärer Bruch, Revolutionärer Prozess, repressive Staatsapparate, ideologische Staatsapparate, Klassenstruktur & BRD-Staat, revolutionäre Realpolitik, selbständig organisierte Kampfformen & Gegenmacht usw. (Aufzählung ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Gewichtung).

Zum Stand der Programm- und Organisierungsdebatte

[der folgende SIB-Beschluß als .pdf-Datei]

1. Die Programm- und Organisierungsdebatte hat – im Prinzip erfreulicherweise – erhebliche Geschwindigkeit bekommen.

2. Wir bedauern, daß wir in der aktuellen Diskussion über den „revolutionären Bruch“, den Leninismus, die sowjetische Geschichte usw. längere Zeit nicht annährend in der ganzen Breite unserer Mitglieder und als Gruppe bisher gar nicht eingreifen konnten.
Eine frühere Beteiligung hätte vielleicht einige polemische Überschärfen und das Verrennen der Diskussion auf bestimmten Nebenstrecken vermeiden helfen.

3. Wir bedauern ebenfalls, daß wir zunächst von den AutorInnen des „Bochumer Programms“ zu Stellungnahmen zu ihrem Programm und weiteren Texten und nun von Systemcrash zu Stellungnahmen zu Äußerungen aus dem Bochumer AutorInnenkreis gedrängt werden.
Dies überfordert allein schon unsere Arbeitskapazitäten. Wir sehen unsere Rolle in dieser Debatte aber auch politisch nicht in der eines (realsozialistischen) „Zentralkomitees“ oder einer solchen „Zentralen Kontrollkommission“. Wir können und wollen nur für uns sprechen und sagen, welche Mindestanforderungen unseres Erachtens an ein etwaiges Organisierungsprojekt zu stellen sind, sowie was darüber hinaus unsere Vorschläge sind, sowie schließlich – im Rahmen unserer Arbeitskapazitäten – auf Vorschläge von anderen antworten.

4. Wir halten an unseren fünf im „Na endlich“-Papier benannten Schmerzgrenzen fest.
Dies heißt nicht, daß wir nicht auch bereit wären, über diese fünf Schmerzgrenzen zu diskutieren. Aber der blog soll vor allem der Verständigung jener Gruppen und Einzelpersonen aus einem breiten marxistischen, (post)autonomen und (post)antiimperialistischen sowie anarchistischen Spektrum, das diese fünf Essentials teilt, dienen – und zwar mit dem Ziel einer Klärung, welche weiteren Fragen vor einer eventuell Organisationsgründung beantwortet werden sollten und wie sie zu beantworten wären. – Die SAV hat in der Berliner Veranstaltung am 3.5. in der Werkstatt der Kulturen zurecht festgestellt, daß allein auf der Grundlage unserer fünf Essentials keine Organisationsgründung möglich ist.

5. Wir stellen fest, daß bspw. in Form eines Papiers von Avanti – Projekt undogmatische Linke eine Stellungnahme zur Frage des revolutionären Bruchs vorliegt, die weitaus konkreter als unsere Kurzformel ist, und schließen uns dieser an:
„Alle geschichtliche Erfahrung lehrt, dass das Kapital seine Macht nicht kampflos preisgibt, nur weil etwa die Bevölkerungsmehrheit es so will. Deswegen gehen wir von der Notwendigkeit einer Revolution aus, […].“ (mehr…)

Von Quietscheenten, Liebesbeziehungen und »Fidelio« – zum Stand der ökumenischen Initiative aus dem Ratskeller Schöneberg

Ehrlich gesagt, liegt offenbar in uns Deutschen eine gewisse Trägheit und Unbehülflichkeit des Geistes für das praktische Leben und eine grenzenlose Zufriedenheit mit unseren bloßen Theorien und Projekten. Wie der Strauß seine Eier in den Sand, legen wir unsere Ideen auf das Papier, ohne uns darum zu kümmern, ob diese je ins Leben treten werden.
(Frühsozialist Ludwig Gall 1826)

Die Reaktionen auf unser »Na endlich«-Papier haben uns mehrheitlich positiv überrascht, die Debatte hat mittlerweile ganz schön Fahrt aufgenommen und es wird wohl Zeit, dass wir uns mal wieder kollektiv zu Wort melden. (mehr…)




ORGANISIERUNGSDEBATTE: