Beiträge von Micha Prütz

Neues von der SIB

Einige vermissen eine gewisse Dynamik auf diesem Blog. Dies hat Gründe. Wir arbeiten an einer neuen Konzeption unseres Blogs.es wird eine neue Website mit angehängtem
Blog geben.Wir werden also redaktionell stärker eingreifen und dem Ganzen ein größeres Profil geben.Dies wird in den nächsten Tagen fertig sein.Lasst Euch überraschen!
Neben der Mobilisierung für M31 ,die uns stark gefordert hat,waren wir auf der Mv der isl und der Deligiertenkonferenz des RSB eingeladen.Es wurde sehr intensiv über den Nao-Prozeß diskutiert.Die Ergebnisse sind durchaus erfreulich.Sowohl isl als auch RSB haben bekräftigt,sich am Nao-Prozeß zu beteiligen. Weiterhin erreichte uns eine Stellungnahme einer sehr relevanten Gruppe der radikalen Linken zum Nao-Prozeß. Dies wird dann als erstes Highlight auf unsere neue Website gestellt. Wir arbeiten an einer gemeinsamen Intervention der bisherigen Nao-Gruppen zu den Aktivitäten im Mai in Frankfurt. Angedacht sind ein gemeinsamer Aufruf, eine Selbstdarstellung unseres Prozeßes und praktische Schritte. Marxistische Intiative(MI) und Gruppe Arbeitermacht haben Interesse bekundet,sich am Nao -Prozeß zu beteiligen. Dies sehen wir positiv.
Gleichzeitig läuft die Vorbereitung für die gemeinsame Sommerakademie aller Nao Gruppen Ende August.Ihr seht: es ist viel los und leichte Überforderungstendenzen gibt es
manchmal auch. Unsere Leute sind eben auch im Krisenbündnis, im S-Bahn Volksbegehren im Klassenkampfblock (1.Mai), in der M31 Nachbereitung und im berliner Energietisch aktiv. Wir sind absolut offen für Verstärkung und wünschen uns neue MitsreiterInnnen.

Zu guter letzt noch 2 Veranstaltungsankündigungen :

1. 16 . April gemeinsame Veranstaltung von isl und RSB in Frankfurt (näheres folgt) zum NAO -Prozeß

2. 26. April gemeinsame Veranstaltung von SIB, DKP und ARAB zur Krise und Widerstand in Berlin (19 Uhr Festsaal Kreuzberg)

So jetzt kommt die Osterentspannung für uns und für alle Interessierten.

Stellenangebot (Berlin)

Wir suchen Mitarbeiter_innen für junges, aufstrebendes Unternehmen

Als Forschungsprojekt, das sich der Analyse und Verfasstheit der Linken in Deutschland widmet, bieten wir Ihnen ein spannendes, herausforderndes und dynamisches Arbeitsumfeld. Wir machen das Unternehmen mit viel Leidenschaft und Herz zu dem, was es ist – einem der innovativsten und aufstrebendsten Projekte der Gegenwart.

Wir erwarten überdurchschnittliches Engagement und loyale Identifikation mit dem Leitbild der zukünftigen Organisation. Desweiteren sind uns Fähigkeiten zur Selbstreflexion und Selbstkritik sowie Verantwortungsbewusstsein sehr wichtig. Standfestigkeit, Durchhaltevermögen, Flexibilität und Teamfähigkeit setzen wir voraus. Schön wäre es, wenn unsere zukünftigen Mitarbeiter_innen über gängige EDV-Kenntnisse und ein angenehmes Kommunikationsverhalten verfügen. Eine Prise Humor kann nicht schaden, Schul- und Hochschulabschlüsse sind irrelevant.

Wir bieten flache Hierarchien, kurze und direkte Kommunikationswege und eine fundierte Einarbeitung in die Unternehmensprozesse „on the job“. Da wir kurz vor der Expansion stehen, eröffnen sich vielfältige Aufstiegsmöglichkeiten in einer krisensicheren Branche.

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt zwischen 3 und 10 Stunden und kann individuell ausgehandelt werden.
Das Gehalt ist orts- und branchenüblich ideell.
Zur Erhöhung des Anteils von Frauen und Transpersonen fordern wir diese ausdrücklich zur Bewerbung auf.

Bewerbungen mit dem Betreff „SIB“ bitte an nao@gmx.net

Mehr Fragen als Antworten

Über die Schwierigkeiten eine kohärente Antwort auf Offensive des Kapitals zu finden.Eine Analyse von François Sabado (4.Internationale).
Text leider nur in englisch.

“The result of a long and general crisis is often to clarify the map of the world”

(Fernand Braudel)

By François Sabado. We are confronted with a certain loss of substance, programmatic, political, strategic, all kinds of basic elements that are fundamental for developing a political education that the acceleration of the historical process is making complicated today for revolutionaries … There are more questions than answers. (mehr…)

Handlungsfähigkeit herstellen

Handlungsfähigkeit herstellen!

1. Was ist eigentlich los?
Am letzten Samstag, dem 12.11., hatten attac und einige Großorganisationen wie der DGB zu Demonstrationen in Frankfurt und Berlin aufgerufen. Motto der Veranstaltung: Banken in die Schranken! Die Teilnehmerzahlen insgesamt 18.000 in Berlin und Frankfurt, waren nicht gut und nicht schlecht. Die Demonstration in Berlin durch menschenleere Straßen endete an einem völlig leeren Reichstagsgebäude. Insgesamt hatte die Aktion einen merkwürdig zeitlosen Charakter. Nahezu skurril waren die zentralen Forderungen, die attac aufgestellt hatte: Banken in die Schranken und eine sogenannte Transaktionssteuer. Vor drei Jahren hätte eine solche Demonstration sicherlich noch einen provokanten Charakter gehabt, heute ist sie eine Forderung aus dem Mainstream der Politik. Keine Partei, kein Verband, der nicht hinter diesen Forderungen stünde. Während also in den Feuilletons der bürgerlichen Presse inzwischen der Charakter des Kapitalismus hinterfragt wird, geht attac einfach ein Stück nach rechts – und das ohne Not!
Die Transaktionssteuer wird kommen, aber sie ist nicht das Problem, mit dem wir heute konfrontiert sind.
In einem Artikel von Andreas Kloke in Scharflinks, „Griechenland: Neue Regierung und beschleunigter Marsch in die kapitalistische Barbarei“, führt er aus, welche Auflagen die Troika der neuen griechischen Regierung auf den Weg gibt. Diese Auflagen führen dazu, dass Griechenland am Ende ist.

Zitat Kloke: „All dies bestätigt, dass das Hauptziel der Troika-Politik nicht in erster Linie auf die Reduzierung der Schulden usw. ausgerichtet war. Das Hauptanliegen der herrschenden Klassen, wie schon aus verschiedenen Interviews von P. Thompson (IWF), C.-J. Juncker (ECOFIN) und anderer hervorging, ist die Umsetzung der ‚Reformen‘ in Griechenland. Dies bedeutet, dass der Lebensstandard der Arbeiter und der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung um rund 50 bzw. 60 Prozent im Durchschnitt, wenn nicht mehr, reduziert werden soll. Tatsächlich sind der Abwärtsbewegung keine Grenzen gesetzt. Es scheint sich bei dieser Politik um eine strategische Entscheidung der Bourgeoisien Europas und vielleicht auf globaler Ebene zu handeln. Der Grundgedanke besteht darin, Bedingungen herzustellen, unter denen ‚produktive Investitionen‘ wieder effizient und profitabel werden. Dies ist nur durch eine entscheidende Niederlage der ArbeiterInnenklasse und ihre völlige Unterwerfung bewerkstelligen. Nur auf diese Weise gibt es eine realistische Aussicht, das globale kapitalistische System aus der furchtbaren Krise, in die es geraten ist, zu führen.“

Um ein historisches Bild zu bemühen: Es handelt sich um einen Kreuzzug der schweren Bataillone des Kapitals, nämlich der Großbanken und der exportorientierten Konzerne gegen sämtliche Errungenschaften der Lohnabhängigen in Europa. Der Tross des Kreuzzuges hat sich in Bewegung gesetzt, während die Spitze schon in den Ländern der europäischen Peripherie kämpft. Das ist, wie Kloke richtig ausführt, die entscheidende Rettungsmaßnahme für die Profitmaschine.
Auf den historischen Kreuzzug antworteten die muslimischen Gesellschaften, die damals zivilisierter waren als die europäischen, mit der Ausrufung des Heiligen Krieges. Ich nenne das natürlich nicht Heiliger Krieg, sondern Aufnahme der Klassenauseinandersetzung. Diese Auseinandersetzung wird im Übrigen heute in Griechenland und Italien mit einem massiven Demokratieabbau verbunden. Gewählte Regierungen werden sang- und klanglos abgelöst und durch Technokraten ersetzt, die das Geschäft der Sparpolitik effizient umsetzen wollen. Dass also die Reduzierung der Staatsschulden zu Lasten der Lohnabhängigen geht, ist das entscheidende Problem.
Dies wird uns in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen, und nicht die Frage einer irgendwie gearteten Transaktionssteuer.

2. Sich auf die Höhe der Zeit begeben
Wir sehen es heute in Griechenland und in Portugal, morgen in Italien und übermorgen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland: Es gibt eine Welle sozialer Kämpfe. Die Wut vieler Menschen, über das, was ihnen angetan wird, hat einen mobilisierenden Charakter. Die meisten Gewerkschaften, geübt in Sozialpartnerschaft, sind schockiert über das Potenzial und die Wucht des Angriffs. Sie mobilisieren zwar, wissen aber nicht genau, wie weit sie gehen können und sollen.
All diese Mobilisierungen, in Griechenland insgesamt 15 Generalstreiks in zwei Jahren, haben keinen Erfolg gebracht. Das zeigt, wie eng der Spielraum für die herrschende Klasse ist, sich überhaupt noch auf Kompromisse einzulassen. Wahrscheinlich ist, dass der Sturz verschiedener Regierungen notwendig wäre, um überhaupt einen Erfolg zu erringen. Davor schrecken natürlich die meisten Gewerkschaften zurück, weil sie die Konsequenzen einer solchen Aktion nicht mehr kontrollieren könnten. Keiner soll denken, dass dies mit Deutschland nichts zu tun hat. Würde der Euro-Raum auseinanderbrechen, und diese Möglichkeit besteht, wäre die deutsche Exportindustrie sofort in der Situation, Kosten sparen zu müssen. Dies würde, wie in anderen Ländern auch, sehr schnell zu Lohnsenkungen und weiterer Sparpolitik führen.
Im Übrigen ist es natürlich nicht nur eine Mobilisierungsfrage, wie ein Sieg gegen die beschriebene Offensive des Kapitals organisiert werden kann, sondern es geht auch um die Formulierung einfacher, klarer Alternativen. 1917 haben die Bolschewiki ja nicht nur deswegen gesiegt, weil sie eine kluge Strategie und Taktik zur Machteroberung hatten, sondern weil ihre Losung ‚Land, Brot, Frieden!‘ den Hoffnungen und Wünschen Millionen von Menschen entsprach. Daran mangelt es heute in der linken Bewegung – und dies muss überwunden werden.

3. Die radikale Linke vereinigen – Sektierertum überwinden!
Natürlich kann man die radikale Linke nicht auf einer formalen Grundlage vereinigen, hauptsächlich sind programmatische Schritte notwendig.
Es gibt zwei Arten von Programmen. Ein Grundsatzprogramm, was die Perspektive über einen langen Zeitraum aufzeigt. So ein Programm schüttelt man nicht aus dem Ärmel, sondern es ist das Ergebnis eines langen Prozesses von Diskussionen verschiedenster Kräfte. Man kann sehr wohl eine Organisation gründen, und sich erst dann mit der Frage eines Grundsatzprogrammes beschäftigen.
Das zweite ist ein Aktionsprogramm, was sich mit den unmittelbaren Ereignissen beschäftigt, Forderungen entwickelt, die an den Bedürfnissen der Menschen anknüpfen, die aber dennoch über die Systemgrenzen hinweg weisen. Ein solches Aktionsprogramm müsste heute Elemente zu folgenden Themen beinhalten:
a) Fragen der Lohn- und Lohnersatzleistungen,
b) Frage der Arbeitszeitverkürzung,
c) die Vergesellschaftung von Banken und Großkonzernen,
d) die Rekommunalisierung und Wiederaneignung der pivatisierten Daseins-Vorsorge,
e) die Frage der internationalen Solidarität.
Im Übrigen muss sich durch ein Aktionsprogramm die Frage der besonderen Unterdrückung von Frauen und Immigrantinnen ziehen.
Die Erarbeitung eines solchen Aktionsprogramms ist eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für die Herausbildung einer neuen antikapitalistischen Organisation. Eine Bedingung für eine solche Organisation ist auch Neugierde – und die Bereitschaft, Kompromisse mitzudenken und einzugehen. Und hier fängt das Problem schon an: Da wird munter bei Diskussionsveranstaltungen mit Herrschaftswissen geprotzt, zum Beispiel mit der Frage, wen oder was die NPA in Frankreich wohl als Letztes verraten hätte.
Ganz davon abgesehen, dass 95 Prozent aller TeilnehmerInnen von Diskussionsveranstaltungen gar nicht nachvollziehen können, welche Politik die NPA in Frankreich betreibt und wo ihre Schwierigkeiten liegen, zeigt auch die Methode der Kritik ein Phänomen auf, was vor allem in trotzkistischen Gruppen weit verbreitet ist. Kleinere trotzkistische Zirkel neigen dazu, größeren Organisationen wieder und wieder vorzuwerfen, dass sie diesen und jenen Punkt falsch interpretieren und dementsprechend auch falsche Politik betreiben würden. Dabei geht es doch erstmal darum, sich auf einen Prozess einzulassen, ihn weiter zu entwickeln, um dann gegebenenfalls Kritik zu formulieren.
Dieses Sich-Einlassen auf unterschiedliche Erfahrungen, und Kritik an diesen Erfahrungen nicht wie eine Monströsität vor sich her zu treiben, ist eine wirkliche Notwendigkeit für ein Zusammenkommen unterschiedlicher Gruppierungen.
Wenn man ernst nimmt, was heute bei der oben beschriebenen Offensive des Kapitals die Aufgaben einer wirklichen radikalen Linken sind, kommt man zu dem Ergebnis, dass unser Zeitfenster sehr eng ist. Agieren wir zu spät, drohen Niederlagen, deren Ausmaß sich keiner so richtig vorstellen mag.

Geht was links von der Linken ?

Geht was links von der Linkspartei?

Im März hatte die Sozialistische Initiative Berlin (damals noch: Sozialistische Initiative Berlin-Schönberg) ihren Vorschlag veröffentlicht, eine neue antikapitalistische Organisation zu gründen. Dieser Vorschlag hat breite Resonanz gefunden.

Am Donnerstag, den 3. November ab 19 Uhr werden nun Linke, die innerhalb der Linkspartei organisiert sind, und Linke, die außerhalb der Linkspartei organisiert sind, (Un-) Sinn und Chancen eines solch neuen revolutionären Organisierungsprojektes diskutieren.

Teilnehmen werden:

Manuel Kellner, ISL (Internationale Sozialistische Linke)

Jan Weiser, RSB (Revolutionär Sozialistischer Bund

Nelli Tügel, SAV (Sozialistische Alternative)

Michael Prütz, SIB (Sozialistisch Initiative Berlin)

Moderation: Detlef Georgia Schulze

Werkstatt der Kulturen
Wissmannstrasse 32
12049 Berlin
U-Bhf. Hermannplatz

Ankündigungs-Flugblatt

Veranstaltungen mit VertreterInnen weiterer Spektren der Linken werden folgen.

Zu einigen Problemen der Herausbildung einer antikapitalistischen Organisation

Verfolgt man die Debatte um die Herausbildung einer neuen antikapitalistischen Organisation, kann man feststellen, dass hauptsächlich zwei Fragen im Mittelpunkt stehen:
1. Welches Programm sollte eine solche Organisation haben und in welchem Verhältnis stehen Minimal- zu Maximalforderungen?
2. Wie soll die organisatorische Verfasstheit sein, d.h. wie soll die neue Organisation aussehen?
Zur Frage der politischen Praxis einer neuen Organisation ist bisher wenig oder gar nichts gesagt worden. Um über politische Praxis zu reden, müssen wir einen Blick auf die momentane Verfasstheit der deutschen Linken werfen. Es scheint so, als ob die deutsche Linke, egal ob in ihrem parlamentarischen oder außerparlamentarischen Teil, völlig abgekoppelt ist von der internationalen Entwicklung. Weltweit haben wir es mit einem Anstieg gesellschaftlicher Kämpfe zu tun, letztes und erfreuliches Beispiel ist die amerikanische Bewegung „Occupy Wall Street“. Fast täglich können wir in der Zeitung lesen, dass sowohl in der Peripherie als auch in den Kernländern des Kapitalismus interessante Bewegungen entstehen, deren Thema meist die Diktatur des Kapitals und ihre Auswirkungen auf die Menschen ist. Auch wenn diese Bewegungen bisher keinen Durchbruch erzielt haben, keine Regierung gestürzt wurde und keine Sparmaßnahme rückgängig gemacht wurde, sind sie doch ein ermutigendes Zeichen für den wachsenden Widerstand weltweit.
Was tut sich nun in Deutschland? Zunächst einmal betrachten wir die Linkspartei. Die Linkspartei ist seit ihrem Wahlerfolg 2009 in einer wachsenden Krise, die sie unfähig macht, zentrale Initiativen jenseits des Parlaments zu ergreifen. Im Klartext: Keine Mobilisierung zur Eurokrise, nichts zum Rettungsschirm und eine Änderung ist nicht in Sicht. Zwar versucht Lafontaine, klug wie er ist, den Fokus auf das Thema Banken zu lenken, aber ob ihm die Partei in ihrer jetzigen Verfasstheit folgt, ist mehr als ungewiss. Was die Gruppen der außerparlamentarischen Linken betrifft, so haben wahrscheinlich die Polizeidirektionen einen großen Kalender, auf dem die ritualisierten Aktionstage rot angestrichen sind. Es fängt an im Januar mit der traditionellen Demonstration für Karl und Rosa, geht weiter mit der Mobilisierung zu Dresden, dann kommt der erste Mai, dann kommen bald die Ferien, und dann kommt Castor. Jedes Jahr dasselbe, eine Ausnahme bildet natürlich Stuttgart21, dies ist aber ein lokal beschränktes Ereignis geblieben. Nun ist es nicht so, dass diese Aktionen sinnlos sind oder ich sie hier schlecht reden will, mir ist klar, dass viele Leute sehr viel Engagement in diese Aktionen packen. Problematisch ist aber, dass keine linke Kraft in aktuellen Fragen der Krisenentwicklung aktionsfähig ist. (Von den Gewerkschaften schweigen wir mal ganz.)
Die momentane Situation im Euro-Raum ist ja mehr als brisant, verschiedene Beobachter, vor allen Dingen bürgerliche, gehen davon aus, dass ein Crash des Euro-Raums in wenigen Wochen möglich sei. Roubini, ein linksbürgerlicher Ökonom, schätzt, dass in der Euro-Zone zwei Billionen Euro gebraucht werden, um sowohl die Staatsschuld als auch die Bankenkrise abzuwenden. Ob die Regierungen im Euro-Raum die Kraft finden, dieses Geld bereit zu stellen, wird sich zeigen. Schaffen sie das, ist klar, dass die zwei Billionen in der Folge auf die SteuerzahlerInnen, d.h. die Lohnabhängigen, abgewälzt werden.
So ist also die Situation im Herbst 2011 und die deutsche Linke schweigt dazu. Jede neue antikapitalistische Organisation muss sich also die Frage stellen, welche politische Praxis sie anstrebt. Da gibt es zwei Ebenen: Das eine ist die lokale Ebene, die Mietproblematik zum Beispiel stellt sich in Berlin völlig anders dar als in Ulm, d.h. eine neue Organisation muss in ihrer dezentralen Arbeit, in ihrer Agitation und in ihren Verankerungsvorhaben diesen lokalen Unterschieden Rechnung tragen. Das andere ist aber, dass eine Organisation, die den Anspruch erhebt, gesamtgesellschaftlich tätig zu sein, Themen aufgreifen muss, die das ganze Land betreffen und sie muss, vor allen Dingen, auf aktuelle Entwicklungen reagieren. So gesehen ist das Bankenthema, und damit die Abwälzung der Krisenlasten, das momentan entscheidende.
Natürlich muss man sich nicht der Illusion hingeben, dass es auf der einen Seite einen schlechten Finanzmarkt-Kapitalismus und einen guten Produktions-Kapitalismus gäbe, trotzdem bündeln sich gerade im Bankenthema am deutlichsten die Mechanismen des profitorientierten Kapitalismus, nämlich Profitmaximierung um jeden Preis, und Sozialisierung der Verluste für die Allgemeinheit.
Auch wenn sich viele Menschen heute nicht zur radikalen Linken hingezogen fühlen, spüren doch immer mehr, dass irgendetwas nicht stimmt. Sie sind damit offen für dieses Thema, wenn wir es denn aufgreifen. Was spricht eigentlich dagegen, eine Kampagne vorzubereiten und zu beginnen, die sowohl die radikale Linke wie attac, als auch die Linkspartei umfasst, die sich dieses Themas annimmt. Zum Beispiel wäre eine Losung: Brecht die Macht der Banken, wir sind 99 Prozent sicherlich leicht zu popularisieren. Information, Agitation und radikale Aktionen könnten dies untermauern. Eine solche Kampagne wäre ein Prüfstein, inwieweit die Gruppen der radikalen Linken zusammen arbeiten können, und sie wäre ein guter Vorlauf für eine neue antikapitalistische Organisation.

Was ist die sozialistische Initiative Berlin-Schöneberg (SiBS)? Fragen einer lesenden Links-Radikalen

1. Was ist die SiBS eigentlich?

Die SiBS ist eine politische Initiative von ursprünglich 5, jetzt 7 Genossinnen und Genossen, die sich zum Ziel gesetzt hat, einen Beitrag zur Neu-Formierung der radikalen Linken in Deutschland zu leisten. Die radikale Linke in ihrer jetzigen Form ist nicht in der Lage, gesellschaftlich Einfluss zu gewinnen, sie schwankt Kampagnen-Hudelei und Resignation. Von systematischer Arbeit im Stadtteil oder Betrieb kann keine Rede sein. Überall in Europa gibt es Um- und Neugruppierungsprozesse der radikalen Linken, und auch in Deutschland stehen diese auf der Tagesordnung. Uns ist klar, dass das ein schwieriger und langfristiger Prozess ist. Aber er ist notwendig. Alle unsere Mitglieder sind gesellschaftlich oder politisch aktiv. (mehr…)




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