Beiträge von Manuel

Neue revolutionäre Organisation und die Partei Die Linke

Unter der Motto-Überschrift „Vereinigen statt spalten!“ haben Genossen des Politischen Komitees des RSB das Papier der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) für eine neue antikapitalistische Organisation begrüßt, positiv aufgegriffen und in einigen Punkten kritisiert.1
Im Vorfeld eines gemeinsamen Diskussionswochenendes von isl und RSB ist es sinnvoll, anhand dieses Beitrags unterschiedliche Sichtweisen deutlich zu machen, nachdem Angela Klein bereits schriftliche „Anmerkungen zum programmatischen Papier der SIB für eine ,neue antikapitalistische Organisation‘“ aus isl-Sicht gemacht hat.2
In diesem Beitrag spielt jedoch die Frage der Partei DIE LINKE eine untergeordnete Rolle. Im genannten Beitrag aus den Reihen der RSB wird aber deutlich, dass es gerade in Hinblick auf die Einschätzung der Partei Die Linke charakteristische Meinungsverschiedenheiten zwischen isl und RSB gibt.
Das ist nicht nur deshalb ein wichtiger Punkt, weil er zu unterschiedlichen Praxisfeldern führt (ein Teil der isl-Mitglieder arbeitet in der Partei Die Linke mit, teils in führenden Positionen; RSB-Mitglieder arbeiten in der Partei Die Linke nicht mit und der RSB wünscht eine solche Mitarbeit auch nicht), sondern auch, weil er die Art und Weise beeinflusst, wie an die Perspektive der Schaffung einer breiteren revolutionären Organisation herangegangen wird.

Reformismus

Im RSB-Text heißt es:

„Die Partei Die Linke ist eine reformistische Partei. Mit ihr ist der nötige Systemwandel nicht durchsetzbar, denn sie hat sich im Kapitalismus eingerichtet (und wir fügen hinzu: vor allem im Parlamentarismus, ihrem wesentlichen Lebenselixier).“

Mit dem Etikett „reformistisch“ ist wenig gesagt. Niemand behauptet, Die Linke sei eine „revolutionäre“ Partei, vor allem auch Die Linke selbst nicht. „Reformistisch“ im Sinne des RSB bedeutet offenbar „systemimmanent“, wie der Zusatz zeigt, mit dieser Partei sei „der nötige Systemwechsel nicht durchsetzbar“.
Das glaube ich auch. Aber warum ist das so? (mehr…)




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