Die SoKo rät den Gruppen der naO-Initiative zur Kurskorrektur

von Arbeitsausschuss SoKo

1.
Nach gut einen Jahr der Initiative für eine ‚naO’, ist die Frage sicher angemessen, wer sich für ein Thema dieser Art interessiert. Denn die ebenso vor einem Jahr durch die SIB definierte und wohlwollend durch die anderen Gruppen mitgetragene taktische Option der Orientierung auf ‚Post-Autonome bzw. Post-Antiimps’ erwies sich mindestens bisher in ihrer Bestimmtheit als Fehlannahme.

2.
Diese ‚Platzwette’ korrespondiert mit einer zweiten Fehlannahme, was die Zeitachse für eine wenigstens bescheiden erfolgreiche Rekonstruktion antikapitalistischer Politik betrifft: Ein demonstrativer Durchbruch, wenigstens ein kleiner Qualitätsprung in der Frage antikapitalistischer Organisierung, u.a. weil über ‚Kommunismus’ diskutiert wird, konnte nicht erreicht werden.

3.
Andererseits: Das damit verbundene inzwischen einjährige Warten mit dem Hinauszögern eines Starts antikapitalistischer Vernetzung („Kleinarbeit“) und letztere mit klarer und verbindlicher Aufgabenstellung und weiteren Vorteilen von Arbeitsteilung sollte u.a. nach den Erfahrungen um die Aktionskonferenz von Franfurt/M. nicht mehr deutlich hinausgeschoben werden. Zumal: Es läßt sich auch der Impuls einer Idee von neuer antikapitalistischer Organisation vom März 2011 nicht weiter künstlich aufrecht erhalten.

Während mehrerer unserer letzten Sitzungen haben wir im Arbeitsausschuß der SoKo diese Themen angesprochen und sind zur Auffassung gelangt, daß es für die Initiative für eine naO besser ist, o.g. Festlegungen in bisheriger Form nicht zu treffen:

Ad 1. Als SoKo haben wir nach der Gründung der PDL insbesondere auf das ‚Einsammeln’ ‚enttäuschter Linker’ aus der PDL gesetzt. Diese Option erwies sich als wenig erfolgreich, obwohl wir SympathsantInnen in diesem Spektrum haben. Wir haben einfach zu wenige Möglichkeiten echter politischer Intervention anbieten können. Es erschließt sich uns nicht, daß wir bei der Orientierung auf ‚Postautonome und Post-Antiimps’ mehr gewinnen können, als bei einer auf enttäuschte PDL’erInnen.

Ad 2. Einen größeren Qualitäts-oder gar einen Quantensprung in der Rekonstruktion antikapitalistischer Politik wird es in Zeiten nur geringer sozialer Bewegung nicht geben – auch nicht mit der Diskussion über ‚Kommunismus’ wie bei ‚Ums Ganze’.

Ad 3. Wir setzen auf ‚Kleinarbeit’ – anderes bleibt uns nicht. Ein Anschluß an einen überregionalen Verbund mit einem Höchstmaß von Verbindlichkeit bei der Kooperation, sowohl was die taktischen als auch, soweit als möglich, was die strategischen Fragen betrifft, halten wir für ein erstrebenswertes und realistisches Ziel. Dieser überregionale Verbund vervielfacht unsere Kräfte, gibt Schutz vor lokaler oder regionaler Borniertheit und wirkt auf individualisierte AntikapitalistInnen, auf enttäuschte PDLer, DKP’ler, isl’er, IL’er, Antifas u.a. anziehend.

Nach den März/Mai-Aktionen und deren sorgfältiger Auswertung, sollten wir Ende Mai diesen Verbund im Rahmen einer Arbeitskonferenz auf Grundlage einer programmatischen Erklärung inkl. der fünf korrigierten SIB-Essentials begründen (‚Kurzreferenz’ und Werbeflyer), einen dazu passenden Ko-Kreis bilden, bundesweit einen Aufruf zum Mitmachen zirkulieren lassen, die nächsten Arbeitschwerpunkte in der praktischen und theoretischen Arbeit definieren, mehrere örtliche Gruppen gründen und andere dazu aufrufen, sich ebenfalls in diese offene Struktur einzubringen. Wir möchten gerne von allen ‚naO’-Beteiligten eine Meinung dazu hören.

Arbeitsausschuss der SoKo (Edith, Frank, Horst), 08.03.2012

quelle: http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32

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13 Antworten auf „Die SoKo rät den Gruppen der naO-Initiative zur Kurskorrektur“


  1. 1 systemcrash 10. März 2012 um 0:39 Uhr

    wenn ich eine zwischenbilanz ziehen müsste, würde sie sicher ähnlich ausfallen. die frage ist nur, ob 1 jahr nicht zu wenig als erfahrungshorizont ist, um jetzt schon so ein resume zu ziehen. gerade jetzt, wo die debatte hier erheblich an fahrt aufgenommen hat, durch die genossen der MI und der isl. aber sicher wäre eine „vorkonferenz“ im mai eine gute sache. ob man da allerdings schon konkrete organisierungsschritte, wie sie im papier der SOKO vorgeschlagen werden, tun kann … ich glaube, dazu sind die politischen unterschiede noch zu gross. aber vlt bildet sich auch erst mal eine „kern NAO“ aus SIB, RSB, SOKO und isl. das wäre zwar programmatisch NICHT das, was ich mir vorstellen würde, aber ich wäre in einer NAO sowieso immer in einer minderheit ;) P

    an den unbekannten admin: danke für die reparatur des links :)

    PS. im SOKO text steht was von „korrigierten SIB essentials“. kann jemand darüber auskunft geben, was diese „korrigierten SIB essentials“ beinhalten. das würde mich schon sehr interessieren …..

  2. 2 DGS / TaP 10. März 2012 um 1:59 Uhr

    zu 3. und 2.:

    „Es erschließt sich uns nicht, daß wir bei der Orientierung auf ‚Postautonome und Post-Antiimps’ mehr gewinnen können, als bei einer auf enttäuschte PDL’erInnen.“

    „Ein demonstrativer Durchbruch, wenigstens ein kleiner Qualitätsprung in der Frage antikapitalistischer Organisierung, u.a. weil über ‚Kommunismus’ diskutiert wird, konnte nicht erreicht werden.“

    M.E. zeigt der bisherige Verlauf der Debatte ausschließlich, daß ‚Qualitätssprünge’ nicht als Schnellschüsse zu haben sind: Mit der post-autonomen Szene, insb. mit denen die dort über Kommunismus diskutieren, ins Gespräch zu kommen, erfordert Geduld – nicht, weil sie unziemlich zögern, sondern weil sie zurecht sorgfältig sind.

    Und im übrigen: Im „Na endlich“-Papier hieß es:

    „Teile der (post)autonomen Bewegung / der radikalen Linken diskutieren z. Z. sehr ernsthaft die ‚Organisationsfrage’ (die AVANTIS sprechen sogar von einem ‚Neuen kommunistischen Projekt’), was wir auf’s Schärfste begrüßen.“
    „Wir werden diesen Punkt nicht ausführlicher behandeln – dass ein ‚neues kommunistisches Projekt’ nicht reformistisch angelegt wird, sollte Konsens sein.“
    „für uns wäre es z.B. schon sehr wichtig, dass ein ‚neues kommunistisches Projekt’ sich als ‚untrennbarer Teil der ArbeiterInnenbewegung’ versteht“
    „Wir sind ja nicht gerade als ‚Philo-Stalinisten’ bekannt, aber Distanzierungsorgien wie anlässlich der Lötzsch’schen ‚Kommunismus’-Debatte halten wir für unnötig und schädlich.“
    „Auch wenn dies momentan völlig unrealistisch ist, muss darüber hinaus eine Zusammenarbeit auch möglich sein mit ‚Traditionskommunisten’, die – ohne gleich zu Trotzkisten oder Anarchisten zu mutieren – (ernsthaft) ‚poststalinistische’ Positionen beziehen“

    Wenn die SoKo das anders sieht, hätte Ihr das vielleicht schon mal längst bekannt geben sollen…

    noch mal speziell zu 3.:

    „Das damit verbundene inzwischen einjährige Warten mit dem Hinauszögern“

    Tja, Geschichte wird halt nicht im Jahresrhythmus geschrieben…

    „Es läßt sich auch der Impuls einer Idee von neuer antikapitalistischer Organisation vom März 2011 nicht weiter künstlich aufrecht erhalten.“

    Selbst nicht post-autonome Gruppen, wie die isl und die MI, haben erst jetzt geantwortet. M.E. hat systemcrash völlig recht:

    „die frage ist nur, ob 1 jahr nicht zu wenig als erfahrungshorizont ist, um jetzt schon so ein resume zu ziehen. gerade jetzt, wo die debatte hier erheblich an fahrt aufgenommen hat, […]“
    „ob man da allerdings schon konkrete organisierungsschritte, wie sie im papier der SOKO vorgeschlagen werden, tun kann … ich glaube, dazu sind die politischen unterschiede noch zu gross.“

    „Nach den März/Mai-Aktionen und deren sorgfältiger Auswertung, sollten wir Ende Mai diesen Verbund im Rahmen einer Arbeitskonferenz auf Grundlage einer programmatischen Erklärung inkl. der fünf korrigierten SIB-Essentials begründen (‚Kurzreferenz’ und Werbeflyer),“

    Wie wollt Ihr denn vom 19. Mai bis „Ende Mai“ auch nur eine „sorgfältige Auswertung“ der März/Mai-Aktionen hinbekommen – von allem anderen ganz zu schweigen?!

    Und schließlich:
    Welche konkreten Initiativen wurden denn bisher unternommen, um mit dem post-autonomen Spektrum ins Gespräch zu kommen:
    Welche Veranstaltungen fanden statt? Welche VA sollten stattfinden (fanden aber nicht statt) oder werden noch stattfinden?
    Welche Gruppen wurden eingeladen und haben abgesagt? Welche haben nicht einmal abgesagt?
    Und welche Aktivitäten wurden in diese Richtung NICHT unternommen?

  3. 3 Thomas 10. März 2012 um 14:52 Uhr

    @DGS:
    Ich finde die SoKo-Empfehlung ebenfalls problematisch. Schon, weil ihre Empfehlung „kleine Brötchen“ zu backen fast darauf hinaus läuft Brosamen aufzusammeln, die bei anderen Organisationen vom Tisch fallen (die Unzufriedenen). Das ist zu kurz gesprungen für eine gemeinsame Organisierung, unter anderem weil es sich gegenüber den von der SoKo benannten politischen Milieus gänzlich passiv und – ich weiss, das wird die Soko so nicht gemeint haben, einen solchen Sound kann man aber raushören – parasitär (im Sinne von „Leute abgreifen“) sich verhält.

    Sicherlich sollte man genau lesen, was die SoKo da auch formuliert: Ihr eigener Versuch, von Außen auf die Partei Die Linke einzuwirken und so Leute zu gewinnen (die Kämpferischen) hat nicht funktioniert.

    Etwas erstaunlich finde ich an dem Statement, dass nur eine Bezugnahme auf Umgruppierungsprozesse innerhalb politisierter und politisch gefestigter Kreise genommen wird. Für den Ist-Zustnd auf dem Blog ist das sicherlich richtig, als Ansatz für den Aufbau von etwas Größerem reicht das bei weitem nicht. Am besten baut man „sich auf“, wenn man da ist, wo die Leute sind, die man gewinnen will: In den Kämpfen und Mobilisierungen. Das fehlt mir vollkommen im obigen Papier.

    Und mit Blick auf die Interventionistische Linke und die Partei Die Linke ist es zu passiv. In der Tat wäre es richtig, wenn man sich als Kreis, der hier ernsthaft diskutiert, überlegen würde, wie man einen ebenso ernsthaften Dialog mit den Gruppen der Interventionistischen Linken hinbekommt. Wir als isl haben vor längerer Zeit die Aufnahme (die auch erfolgte) in die IL beantragt, weil wir genau diese langanhaltenden Diskussionen mit führen wollten. Zur Wahrheit gehört in diesem Zusammenhang aber auch, dass wir es mit unseren geringen Kräften nicht im entferntesten so hinkriegen, an den Debatten und Aktivitäten teilzunehmen, wie es sein müsste.

    Mit Blick auf die Partei Die Linke plädiere ich nicht für Entrismus, sondern für eine offene und organisierte Arbeit, die den Linken Flügel der Partei aufbaut (was nur geht, wenn man Konflikte insbesondere mit den Regierungssozialisten nicht nur in Kauf nimmt, sondern auch sucht) und sich darum bemüht, die politischen Widersprüche der Partei von links zuzuspitzen. Damit will ich nicht sagen, dass es keinen Anpassungsdruck etc. in dieser Formation gibt, aber dem kann man entgegenwirken (und in der Tat sehe ich einen großen Unterschied zwischen dem, was z.B. SAVler sagen und tun und dem was beispielsweise Marx 21 machen und tun).

    Gleichwohl halte ich den Vorschlag der SoKo, dass man mit den Interessierten hier einen Schritt der Konsolidierung diskutieren sollte, nicht für verkehrt. Wenn ich die SoKo richtig verstehe, dann geht es ihr ja um den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach. Solange man den Spatz dann nicht zur Taube erklärt – sprich: so tut, als sei der konsolidierte Zusammenhang bereits das, was man erreichen will – ist das für mich ein gangbarer Weg. Allerdings halte ich ein Zeitfenster a la „im Mai machen wir das Ding klar“ für extremst ehrgeizig, will sagen: unrealistisch. Eine gemeinsame Diskussionskonferenz im Sommer/Spätsommer, zu der man auch gezielt Personen/Vertreter von Gruppierungen/Zusammenhängen einlädt, die sich nicht an einem Sammlungs- oder Aufbauprojekt beteiligen wollen (IL, AKL, SAV), fände ich aber einen guten Schritt.

  4. 4 systemcrash 10. März 2012 um 15:37 Uhr

    @Thomas

    auch ich bin für eine „konferenz“ (wie immer man das ding auch nennen mag). und der mai ist sicher unrealistisch. aber auch der sommerzeitpunkt würde an der ausgangslage nichts ändern.
    man muss klar definieren, WAS man mit so einer konferenz erreichen will. ich meine, mehr als eine (kleine) heerschau und das abstecken von ein paar organisatorischen und inhaltlichen schwerpunktsetzungen dürfte nicht machbar sein. wenn isl, SIB, SOKO und RSB ihre eigene „NAO“ machen wollen, ist das ihr gutes recht. ich werde da sicherlich nicht dabei sein … und ich bin mir sicher, dass ich nicht der einzige sein werde, der da dann nicht mitgehen wird

  5. 5 Thomas 10. März 2012 um 15:57 Uhr

    @system: wer mit wem wohingeht steht ja zumindest in dieser frage jedem und jeder frei. dass nicht alle mit allen können, dazu braucht es ja nicht viel spürsinn. was den zeitpunkt einer konferenz angeht hat das mit der protestagenda zu tun. ich halte es schlicht nicht für realisierbar. und nein, mir ginge es nicht um eine heerschau und etwas abzustecken, sondern um einen weiteren schritt in der diskussion, in die ich die von mir als wichtig erachteten politischen zusammenhänge ebenfalls miteinbeziehen möchte (IL und AKL).

  6. 6 systemcrash 10. März 2012 um 16:07 Uhr

    „…und nein, mir ginge es nicht um eine heerschau und etwas abzustecken, sondern um einen weiteren schritt in der diskussion, in die ich die von mir als wichtig erachteten politischen zusammenhänge ebenfalls miteinbeziehen möchte (IL und AKL).“

    auch das ist dein gutes recht, das so zu sehen.

    ich weiss bloss nicht, warum gruppen zu einer „NAO“ konferenz kommen sollten, die (bislang) nicht das geringste damit zu tun hatten.

    aber ich bin sicher, du wirst es mir erklären mit deiner berüchtigten naiven dialektik der BRRReite ;)

  7. 7 Thomas 10. März 2012 um 16:11 Uhr

    @system: indem man bei ihren führungskadern anruft und sagt „christoph, wir möchten das mit euch diskutieren und das gerne mit euch. habt ihr dazu lust oder nicht.“ dazu braucht es wenig dialektik.

  8. 8 systemcrash 10. März 2012 um 16:13 Uhr

    „@system: indem man bei ihren führungskadern anruft und sagt „christoph, wir möchten das mit euch diskutieren und das gerne mit euch. habt ihr dazu lust oder nicht.“ dazu braucht es wenig dialektik.“

    so schnell bestätigen sich prophezeiungen ;) *lach*

  9. 9 reiner 11. März 2012 um 2:55 Uhr

    Ich finde bevor ein solcher, wenn auch nur loser Zusammenschluß stattfindet, sollten die fünf SIB Essentials konkretisiert werden. Damit überhaupt eine Vorstellung möglich ist auf was man sich einläßt. Es gilt meiner Meinung nach zwei klare Grenzen abzustecken. Einmal die Grenze die, die antikapitalistischen Grundsätze fest schreibt und damit eine Verwässerung möglichst verhindert und einmal die Grenze auf der Gegenseite die, die demokratischen Grundsätze definiert, die Radikalität begrenzt und somit die Legalität im Sinne der gesetzlichen Gegebenheiten sichert. Die Verfassung schreibt ja schließlich den Kapitalismus als Gesellschaftsmodell nicht zwingend vor.
    Solch festgelegte Grenzen stellen für alle Interessierten einen Korridor dar, der ihnen als Endscheidungshilfe dient, mitzumachen oder nicht. Dies macht es auch überflüssig darüber zu diskutieren welche Gruppen für die NAO in Frage kommt und welche nicht. Wer sich innerhalb dieses politischen Korridors verortet, die Grenzen akzeptiert, ist willkommen. Hat man diese Grenzen definiert, kann man einen Termin für den Zusammenschluß benennen.
    Zur Frage der Struktur der geplanten NAO, Die Vielfalt der politischen Strömungen, die in einem gewissen Maße vereinigt werden sollen, machen dies zu einer sehr schwierigen Aufgabe. Der Erfolg ist sowieso ungewiß und die Gefahr einer späteren Spaltung wird immer bestehen. Vor allem wenn es um mehr als nur Widerstand, wenn es um konkrete Vorstellungen für ein antikapitalistisches Gesellschaftsmodell geht. Diese Vielfalt an Gruppen und Strömungen unter einen Hut zu bringen, dem wird meiner Meinung nach am ehesten das Rätesystem gerecht.

  1. 1 Zerlegt sich die NAO? « WAS TUN: PLATTFORM FÜR MARXISTISCHE KONVERGENZ Pingback am 14. März 2012 um 14:34 Uhr
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