Archiv für Januar 2012

Schöne heile Bochumer Welt ;)

revolution a la bochum

quelle: http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=6515

Zu den Fragen des revolutionären Feminismus heute

Poststrukturell?

Eine erkennbare Wirklichkeit zu leugnen ist eine Ausrede, sich nicht bewegen zu müssen. Ohne Erkenntnisse und ohne Analyse fehlt auch eine Perspektive, wie mensch es „besser machen“ könnte und somit der Grund zum Handeln. Wer keine Kategorien mehr definieren mag, kann auch keine Kategorie der Unterdrückten erkennen und somit keinen Kampf für die Emanzipation führen. Da es aber eindeutig ist, dass die Gesamtsituation nicht unverändert weiter bestehen sollte, bleibt nichts anderes übrig, als einen Standpunkt einzunehmen und mit der Analyse zu beginnen.

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Wie ist der Stand in Sachen „NAO“ ?

seit der veröffentlichung des „na endlich“-papiers http://arschhoch.blogsport.de/2011/03/23/neue-antikapitalistische-organisation-na-endlich-worueber-muessen-wir-uns-verstaendigen-und-worueber-nicht/ sind jetzt 10 monate vergangen. es liegen mehrere beiträge zur programmdiskussion vor und zwei vorschläge über organisationstrukturen. von ORG seite liegen stellungnahmen von interkomm, SOKO, RSB, GAM und RIO vor. SIB und die „bochumer“ müssen wohl mehr als „online-interessengruppe“ gelten, hatten oder haben aber grossen einfluss auf die inhaltliche gestaltung der debatte. die diskussion wird online geführt bei „arschhoch“, „scharf-links“, „trend“ und „systemcrash“. begleitend kommen noch die „linke zeitung“ und der blog „entdinglichung“ hinzu.

das alles ist im grossen und ganzen immer noch „mager“, aber mehr als „nichts“. um diesen stand der dinge zu konsolidieren und den NAO prozess weiter voranzutreiben, müssen jetzt (verbindliche) „organisatorische absprachen“ getroffen werden. die zentrale aufgabe dafür ist eine ERSTE VORKONFERENZ im frühjahr (aber zumindest erstes halbjahr 2012) für alle kräfte, die an der NAO interesse haben. wie man diese vorkonferenz jetzt genau benennt (antikapitalistischer kongress, NAO konferenz, plenum der subjektiven revolutionäre etc.) ist mir persönlich egal.

die vorkonferenz hätte im wesentlichen ZWEI aufgaben. die erste wäre festzustellen, mit welchen kräften wir GENAU in dieser phase an den NAO prozess herangehen. früher nannte man sowas „heerschau“, im falle der NAO wird es sich wohl eher um ein kleines „partisanenfeldlager“ handeln. ;)

die zweite wäre es, für diese vorkonferenz ein paar vorgaben zu machen bezüglich der tagesordung und ein paar grundsätzen in der verfahrensweise (geschäftsordnung). dafür müsste ein „arbeitsausschuss“ oder (bescheidener) eine arbeitsgruppe gebildet werden. die endgültige entscheidung über agenda und geschäftsordnung würde dann durch die konferenz selbst vorgenommen werden.

so etwas bedarf einer gewissen vorbereitung. ein raum muss organisiert werden. ort und zeit müssen festgelegt werden. eine ungefähre teilnehmerzahl müsste eingeschätzt werden. einladungen geschrieben und verschickt werden. vielleicht müsste verpflegung organisiert werden usw. das heisst, an dieser stelle würde die sache mal endlich „konkret“ werden. aber genau DAS wurde ja von vielen diskutanten immer wieder eingefordert.

ob die SIB dazu im moment kräftemässig in der lage ist, weiss ich nicht. ich fürchte aber, nein. und viel unterstützung von den kleinen gruppen gruppen dürfte sie auch nicht erwarten.

die sache bleibt also insgesamt „prekär“. ich meine aber, dieses wagnis muss eingegangen werden, um endlich mit was „konkretem“ aufwarten zu können, um dadurch möglicherweise den NAO prozess auf „andere politische kräfte“ (was ja immer wieder eingefordert wird) auszuweiten zu können.

ein bescheidener anfang ist immer noch besser als gar nicht erst zu beginnen !

quelle: http://systemcrash.wordpress.com/2012/01/16/wie-ist-der-stand-in-sachen-nao/

§ 129b – der jüngste Arm eines Kraken mit Geschichte

Beitrag bei der gestrigen Antirep-Kundgebungen vor der Frauen-JVA Berlin-Lichtenberg

Der – im ersten Redebeitrag behandelte – § 129b Strafgesetzbuch ist der jüngste Arm eines Kraken mit langer Geschichte.

Den § 129 – ohne Buchstabenzusatz – gibt es seit 1871. Damals erließ das gerade gegründete Deutschen Kaiserreich sein Reichsstrafgesetzbuch. Verfolgt wurden nach dieser Vorschrift nicht allgemein Vereinigungen, die „ungesetzliche Mittel“ anwandten. Vielmehr wurden ausschließlich solche Vereinigungen verfolgt, die dies taten, um „Maßregeln der Verwaltung oder die Vollziehung von Gesetzen“ „zu verhindern oder zu entkräften“.1 In den juristischen Kommentaren der damaligen Zeit wurde daher zum Teil treffend von „staatsfeindlichen“ oder – noch präziser – von „staatsgefährlichen“2 Vereinigungen gesprochen3.
Als eine solche wurden damals – jetzt bitte nicht lachen! (mehr…)

Heute, 13 h – nach der LL-Demo: Kundgebung vor dem Frauen-Knast Lichtenberg

Aufruf-Text mit SIB-Vorbemerkung

Texte zur Orgdebatte bei „Trend-online“

Wird 2012 der Beginn der „Vereinigung der subjektiven Revolutionäre“?
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/400112.html

„Revolutionäre Revolution“
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/320112.html

Was ein revolutionäres Programm beinhalten sollte
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/290112.html

Auf Breite angelegt
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/310112.html

„Debatte um NAO und Bochumer Programm“
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/300112.html

Plädoyer für die Verteidigung und Entwicklung des Bochumer Programms
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/280112.html

Schnellschüsse
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/010112.html

Kommunistische Organisierungsdebatte? Na endlich!
http://www.trend.infopartisan.net/trd0112/020112.html

Beitrag zur NAO Debatte: „Frauenfrage“, „Rassistische Unterdrückung“

vorläufige thesen zur „frauenfrage“ und zur „rassistischen unterdrückung“

auf dem NAO blog taucht öfter die fragestellung auf, in welchem verhältnis die klassenfrage (verhältnis von lohnarbeit und kapital) zur unterdrückung der „frauen“ und zur „rassistischen unterdrückung“ stehen. insbesondere der genosse DG weist immer wieder darauf hin, dass diese verhältnisse nicht allein über die politische ökonomie des kapitalismus erklärt werden können. dieser ausage stimme ich (in dieser allgemeinheit) zu. da die frage des verhältnisses von kapitalismus-frauenfrage-rassismus (man spricht in diesem zusammenhang auch von „triple oppression“) äusserst kompliziert ist, belasse ich es in diesem entwurf bei thesen. so weit ich weiss, will DG der ganzen frage noch mal ein „programmatisches dokument“ widmen. da werde ich mich natürlich in die diskussion mit einklinken und ggfls. einige punkte konkretisieren. ich werde mich hier im wesentlichen auf die „frauenfrage“ beschränken, da ich mich da eingehender mit beschäftigt habe. damit soll aber keinesfalls eine politische gewichtung ausgedrückt werden.

jenseits von haupt- und nebenwiderspruch

ich gehe davon aus, dass man die frauenfrage (und überhaupt jede form besonderer unterdrückung) nicht mit den begriffen „haupt- oder nebenwiderspruch“ erfassen kann. diese begriffe sind einfach UNTAUGLICH. (mehr…)

Marxo-Syndikalismus

Thesen zum „Bochumer Programm“ – Teil 2: Die „beigefügten“ Prinzipien

Von Karl-Heinz Schubert

Das Denken dieser „Linken“ überspringt bestimmte Entwicklungsstufen des objektiven Prozesses;
die einen halten ihre Illusionen für Wahrheit, die anderen versuchen, verfrüht in der
Gegenwart Ideale zu verwirklichen, die erst in der Zukunft verwirklicht werden können.

Mao: Über die Praxis

In der Ankündigung des 2. Teils meiner Kritik am „Bochumer Programm“ charakterisierte ich zusammenfassend am Ende von Teil 1 dieses als „betriebsborniert“ und vermerkte das Fehlen von wesentlichen klassenpolitische Bereichen wie Alters-/Kinderarmut, Wohnen, Mieten und Verdrängung aus sozialen Räumen wie auch Migration und das komplette Ausblenden klassenpolitisch relevanter Politikfelder wie z.B. Patriarchat, Ökologie und Repression.

Hinsichtlich dessen ist methodisch festzuhalten, dass ich das Programm aus zwei immanenten Blickwinkeln zu bewerten versuche(te):

1) Ausgehend von den Forderungen des Programms: „Alle Forderungen des Minimalprogramms zielen darauf ab, sozialem Widerstand gegen das Kapital eine offensive, selbständige Ausrichtung zu geben, die sich nicht auf Verteidigung des Status quo beschränkt.“ (Robert Schlosser) wurden diese dahingehend untersucht und erwiesen sich – gemessen an diesem Anspruch – überwiegend als untauglich.

2) Den politischen Anspruch des Programms, den Wal Buchenberg folgendermaßen formuliert: (mehr…)

Kritik des Traditionsmarxismus

In der bisherigen Debatte um den Aufbau einer neuen antikapitalistischen Organisation, die ja den Anspruch vertritt den Kapitalismus zu überwinden und eine sozialistische/kommunistische/befreite Gesellschaft anzusteuern, stoßen dem kritischen Leser einige ungeklärte Grundproblematiken des marxistischen Theorie-Diskurs ins Auge.

Im Folgenden möchte ich mich in dieser kurzen Abhandlung, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit und linksakademische Stichhaltigkeit hat, einige dieser Punkte ins Feld führen und den Fokus vor allem auf die Frage der Vergesellschaftung und der Trennung zwischen Politik und Ökonomie legen.

Vergesellschaftung?

Die radikale Linke tut sich oft darin hervor den Begriff der „Vergesellschaftung“ ins Feld zu führen, wenn es darum geht dem Kapitalverhältnis den Gar aus zu machen. Dabei wird selten gefragt, geschweige denn beantwortet, was darunter eigentlich zu verstehen sei, und inwiefern dies ein emanzipatorisches Potenzial gen „generalisierter Selbstverwaltung“ (Guy Debord) der Gesellschaft entfalten soll.

Grob gesagt, sind sich scheinbar alle zumindest darin einig, dass Produktionsmittel sowie Grund und Boden der ausschließlich privaten Verfügungsmacht entzogen und der Öffentlichkeit übergeben werden, so dass diese in demokratischer Manier über die Nutzung der Einrichtungen und des Bodens entscheiden können. Doch, wie soll das konkret aussehen? Wie ist gesellschaftliches Eigentum vorstellbar? Wie wird es verwaltet – und durch wen? (mehr…)

Organisationsfragen sind programmatische Fragen

Als jemand, der hofft, dass Netzwerke, Plena, Clubs etc. nur Zwischenstationen sind auf dem Weg zu einem Ding, dass den Namen „Revolutionäre Organisation“ wirklich verdient, begrüße ich natürlich jede Form von Zielstrebigkeit und jedes Streben nach mehr Verbindlichkeit.
Das von den SoKo-GenossInnen vorgeschlagene Organisationsmodell ist mir nicht nur deswegen äußerst sympathisch, ich fürchte nur, es kommt zum falschen Zeitpunkt, nämlich zu früh.

Am Namen wir die Sache nicht scheitern.
„Sozialistische Clubs“ hat den schon von der SoKo selbst (ich glaube von Horst Hilse) angesprochenen Nachteil, dass sich andere Spektren darin nicht wieder finden oder davon sogar ausgegrenzt fühlen.
„Plena der subjektiven RevolutionärInnen“ empfindet sicher nicht nur Frank Braun als „Wortungetüm“ (auch innerhalb der SIB gab es schon Kritik in diese Richtung).

Allerdings umschreibt der „Plena-Vorschlag“ am präzisesten, worum es politisch-programmatisch-strategisch geht:
Deutliche (wenn auch nicht-sektiererische) Abgrenzung von reformistisch-gradualistischen Konzepten einerseits, andererseits innerhalb des Spektrums der „subjektiven RevolutionärInnen“ Verzicht auf Festlegung von „richtigen“ und „falschen“ Gründen für entschiedenen Anti-Kapitalismus.
D.h., es ist erstmal nicht so wichtig, ob eine(r) den Kapitalismus aus traditionskommunistischen, linkssozialistischen, trotzkistischen, brandlerianischen, feministischen, antiimperialistischen, autonomen, anarchosyndikalistischen oder von mir aus auch christlichen Motiven abschaffen will.
Mir persönlich gefällt der Vorschlag von Mario Ahner (dem hier gedankt sei für die Spiegelung des lesenswerten Artikels von Paul Pop) am besten:
„Rote Clubs“ ist gleichzeitig eindeutig genug und offen genug – außerdem klingt es lässiger als die üblichen Klassiker.

Auf den ersten Blick besteht zwischen „Clubs“ und „Plena“ kein nennenswerter Unterschied – (mehr…)




ORGANISIERUNGSDEBATTE: