Im März und Mai auf nach Frankfurt am Main!

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Einladerkreis
Vernetzungstreffen für internationale Aktionskonferenz
Frankfurt am Main, 24. Januar 2012

Bewegungen bereiten internationale Proteste gegen das autoritäre Krisenregime von EZB und Bundesregierung vor

Starke Dynamik: 250 Aktive bei Vernetzungstreffen in Frankfurt

Starke Dynamik: Etwa 250 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener sozialer Bewegungen haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main getroffen, um eine für Februar geplante internationale Aktionskonferenz vorzubereiten. Das Spektrum der Aktiven reichte von Occupy-Gruppen, Attac, dem Ums-Ganze-Bündnis und der Interventionistischen Linken über Erwerbsloseninitiativen, antirassistische Netzwerke und Bildungsstreikaktive bis zu Vertretern von Gewerkschaften, Solid, der Grünen Jugend und der Linkspartei. Mit dabei waren zudem zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Ländern.
Aufgabe der Aktionskonferenz vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt am Main wird es sein, eine Choreografie der Proteste in den kommenden Monaten gegen die Kürzungsdiktate der Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise festzulegen. Im Zentrum der Diskussion am Sonntag standen Pläne für Aktionstage in der zweiten Maihälfte in Frankfurt und längerfristige Kampagnenüberlegungen bis 2013. Angedacht sind unter anderem eine gemeinsame Großdemonstration sowie Blockaden im Bankenzentrum. Ziel soll eine europaweite Mobilisierung nach Frankfurt sein, um ein unübersehbares Zeichen der internationalen Solidarität und des Widerstandes zu setzen.
Wenige Tage nach der Aktionskonferenz in Frankfurt wird es ein weiteres europäisches Vorbereitungstreffen am 31. März in Mailand geben. Für denselben Tag ruft das kommunistische Ums-Ganze-Bündnis zu einer Demonstration an der EZB-Baustelle in Frankfurt auf. Für den 12. Mai ist zudem ein dezentraler globaler Protesttag geplant, der insbesondere von spanischen, portugiesischen und angelsächsischen Netzwerke vorbereitet wird.
„Die so genannten Rettungsschirme haben zur Verarmung großer Bevölkerungsschichten und zum Abbau demokratischer Rechte in Europa geführt – maßgeblich vorangetrieben von der Bundesregierung sowie der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds “, sagte Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland. „Doch damit Widerstand gelingen kann, ist es höchste Zeit, unsere Kräfte zu bündeln und gemeinsam zu überlegen, wie und in welchen Formen Proteste in 2012 stattfinden müssen.“
Roland Süß von Attac ergänzte: „Unser Ziel ist es, dem Sozialkahlschlag und der autoritären Transformation in Europa etwas entgegen zu setzen und für ein soziales und demokratisches Europa einzustehen. Ein solidarisches Europa bedeutet für uns auch, dass wir im Mai den Protest der Europäer, die unter der deutschen Politik des Sozialabbaus leiden, am Finanzplatz und EZB-Sitz Frankfurt lautstark hörbar machen.“
„Mit ungehorsamen Massenaktionen im Mai, mit der effektiven Blockade der EZB und des gesamten Finanzplatzes Frankfurt wollen wir den Widerstand in das Zentrum der Krise, ins Herz der Bestie tragen. Wir kündigen die Komplizenschaft mit einer Politik auf, die die Folgen der kapitalistischen Krise mit einem beispiellosen Verarmungsprogramm auf die Lohnabhängigen, die Erwerbslosen und Prekarisierten vor allem in Griechenland, Italien oder Spanien, aber auch hierzulande abwälzen will. “, erläuterte Gerda Maler die Ziele der Interventionistischen Linken in den kommenden Aktionen.

(Quelle: mail von presse@attac.de)

Bericht von bzw. Interview zu den Vorbereitungs-Treffen am Wochenende in FfM:

http://www.jungewelt.de/2012/01-23/049.php (ein erschütterndes Zeugnis des occupyschen ‚Kapitalismus-Überwindung‘: „Wir haben uns beim Vernetzungstreffen unter anderem darüber ausgetauscht, daß es andere Unternehmensformen geben muß. Etwa so: Teams finden sich zusammen und wählen ihre Vorgesetzten auf Zeit. Das sollte nämlich nicht mehr von oben herab, in den Chefetagen, entschieden werden. […]. Es gibt bereits Firmen, die damit experimentieren. Brian Robertson, ein Software-Unternehmer aus Philadelphia, hat dss bereits in seiner Firma Ternary Software Corpora­tion eingeführt.“)

und

http://de.indymedia.org/2012/01/323466.shtml (Bericht von den Vorbereitungstreffen für die März- und Mai-Aktionen).

Homepage zur Demonstration im März:
http://march31.net/de/.

null

Einladung zu dem Ratschlag am vergangenen Sonntag:
http://www.dazwischengehen.org/story/2011/12/liebe-genossinnen-und-genossen-freundinnen-und-freunde-indignads.

AK-Artikel zu den Mobilisierungen:

Krisenproteste im Frühjahr. Diskussion Die Bewegungslinke ist noch auf der Suche nach der richtigen Aktion

PS.:

Und die IL scheut nicht mehr das Wort „Revolution“:

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9 Antworten auf „Im März und Mai auf nach Frankfurt am Main!“


  1. 1 richard 24. Januar 2012 um 21:25 Uhr

    Ist das jetzt nur eine Weiterleitung oder ist das ein Aufruf von der NAO zur Einheitsfront? Um das mal praktisch zu testen, was das Wort „Einheitsfront“ bedeutet.

    MsG
    Richard

  2. 2 DGS / TaP 24. Januar 2012 um 22:40 Uhr

    Keine Ahnung, ob wir gerade „Einheitsfront-“ und/oder „Aktionseinheitspolitik“ betreiben.

    Aber wir sind da voll bei der Sache; die SIB war an beiden Vorbereitungstreffen (für den März und den Mai) beteiligt; der RSB kam am Sonntag dazu.

    Und wir bemühen uns zusammen mit dem RSB und InterKomms, weitere kommunistische Zusammenhänge für die Unterstützung zunächst der März- und dann der Mai-Demo zu gewinnen.

  3. 3 your mother 25. Januar 2012 um 1:21 Uhr

    …“das kommunistische Ums-Ganze-Bündnis“ ich lach mich schief :-)

    Aber Naja. Schön, dass wenigstens die Vorbereitungskonferenz klappt.

  4. 4 archiv 25. Januar 2012 um 3:39 Uhr

    PPS: Das tat die IL auch bei den Krisenprotesten 2009 schon nicht: http://gruppedissident.blogsport.de/2009/03/30/rede-der-interventionischen-linken-in-ffm-283/

  5. 5 DGS / TaP 25. Januar 2012 um 11:12 Uhr

    Na,
    dann hoffe ich, daß das diesmal etwas mehr Kontinuität bekommt und sich vielleicht auch mal auf das theoretische Selbstverständnis der IL auswirkt, das bis dahin dahintendiert,

    den Begriff „revolutionär“ mit als falsch angesehenen Haltungen und Praxen in Verbindung zu bringen, und „antagonistisch“ für die als richtig angesehenen zu verwenden. Der Sprachgebrauch ist allerdings nicht ganz eindeutig. [7] Und die Rede über „Organisierungsprozesse mit antagonistischer Perspektive“ (meine Hv.) macht es schon sprachlich schwierig, über die spezifische Aufgabe von Organisationen für die Wiedergewinnung einer „antagonistischen“ – oder revolutionären – Perspektive zu sprechen. [8]

    Dieser Unterschied ist durchaus entscheidend. Denn es reicht nicht, bloß selbst eine revolutionäre Haltung und Praxis zu haben, sondern die – beim gegenwärtige Kräfteverhältnis entscheidende – Frage ist, wie sie verbreitert werden kann.

    [7] So heißt es dort bspw. „Historisch war das Verhältnis von moderaten und radikalen Linken und der sozialen Bewegungen stets durch die Polarisierung auf ein letztes Entweder-Oder bestimmt: Reform oder Revolution, […].“ Das ist Geschichtsklitterung: Das mag in Bezug auf den Gegensatz von Sozialdemokratie und AnarchistInnen, von Grünen und Autonomen zutreffen; die Positionen von Lenin, Trotzki und auch Luxemburg oder auch in den 70er und 80er Jahren die des KB, werden damit nicht getroffen.
    Weiter wird bspw. davon gesprochen, daß unter bestimmten Bedingungen ein „revolutionärer Anspruch zur Darstellung der eigenen Identität“ verkomme, „die das Kernelement revolutionärer Aktion – den Kampf und die Bewegung der Vielen – aufgegeben hätte“. Das ist sicherlich wahr; aber es ist trotzdem etwas anderes, als zu sagen: „Wir verstehen uns als RevolutionärInnen, was für uns heißt, nicht auf den Alleingang der bereits Überzeugten zu setzen, sondern den Kampf und die Bewegung der Vielen anzustreben.“
    Und, wenn unter der Zwischenüberschrift „Revolutionäre Organisation und Autonomie sozialer Bewegungen“ das Wort „revolutionär“ nicht wiederholt, sondern statt dessen geschrieben wird, „Wir wollen nie wieder zurück hinter den Pluralismus der Bewegungen und Subjektivitäten, nie wieder zurück zur Unterordnung der Bewegungen unter ‚die’ Organisation.
    Organisierungsprozesse mit antagonistischer Perspektive wie die IL sind besondere Medien der sozialen und politischen Kämpfe, sie sind aber nur ein Medium unter anderen.“, dann hört sich das danach an, daß

    • - „revolutionär“ mit „Unterordnung der Bewegungen unter ‚die’ Organisation“ in Verbindung gebracht wird

    • - und „Organisierungsprozesse mit antagonistischer Perspektive“ nicht einfach ein Synonym für „Revolutionäre Organisation“ ist, sondern die Akzente bewußt anders setzt.

    Sicherlich mag es mit einem bloßen „Pluralismus der Bewegungen und Subjektivitäten“ antagonistische – i.S.v. radikal oppositionellen – Praxen geben. Wie es aber revolutionäre, d.h.: umstürzende, Handlungsfähigkeit ohne ein Minimum von Vereinheitlichung geben kann (bzw. ob es sie nach Vorstellung der IL überhaupt geben soll), wird nicht gesagt.

    [8] Der Satz, „Interventionistische Politik möchte die antagonistische Perspektive und den Bezug auf das Gemeinsame mit den konkreten Bewegungen und Kämpfen verbinden, deren Teil wir sind.“, sagt jedenfalls nicht explizit, daß es der Sinn der ‚Interventionen’ der IL ist, eine „antagonistische Perspektive“ in die „konkreten Bewegungen und Kämpfe“ hineinzutragen; vielmehr scheint sich die IL darauf beschränken zu wollen, für sich selbst den Bezug auf derartige Bewegungen und Kämpfe sowie – anscheinend – das schlichte ‚Haben’ einer „antagonistische Perspektive“ zu verbinden.
    Es heißt zwar auch, „Eine radikale Linke [als deren Teil sich die IL insoweit anscheinend versteht] wird im Dazwischengehen deshalb immer auch sag-, sicht- und streitbar machen, dass rebellische Wünsche und emanzipatorische Kämpfe konsequent nur in einer Politik des offensiven Bruchs mit den bestehenden Herrschaftsverhältnissen ausgefochten werden können.“ – Dieser Satz geht aber in einem weitschweifigen Gerede über „lange Prozesse“ und „Kommunikation“ ziemlich unter: „Die Interventionistische Linke ist eine Linke in und zwischen den verschiedenen sozialen Bewegungen, eine Linke, der es vor allem anderen darum geht, solche Bewegungen in Kommunikation und Aktion zu bringen. Kommunikation meint hier weit mehr als Papiere zu schreiben, meint vielmehr den tatsächlichen Austausch, den Blick über den eigenen Tellerrand und das Ausloten gemeinsamer und unterschiedlicher Interessen und Aktionsperspektiven: Kommunikation ist das Medium, in dem sich verschiedene soziale Kämpfe gemeinsam in Richtung auf ein alternatives (welt-)gesellschaftliches Projekt radikalisieren können.“ – Die Kämpfe radikalisieren „sich“ – einen spezifischen Beitrag von Organisationen scheint es dazu nicht zu geben, denn sie sind – wie bereits in FN [7] zitiert – nach Ansicht der IL „nur ein Medium unter anderen“.

    (http://www.trend.infopartisan.net/trd0611/t030611.html)

    In der hiesigen Debatte haben sich u.a. die Internationalen KommunistInnen mit der spezifischen Aufgabe revolutionärer Organisierung befaßt:
    http://arschhoch.blogsport.de/2012/01/01/kommunistische-organisierungsdebatte-na-endlich/.

  6. 6 DGS / TaP 28. Januar 2012 um 15:28 Uhr

    English version of the above quotes press release:

    Movements are preparing international protests against the authoritarian crisis regime of ECB and German federal government

    Press release about network meeting on 01/22/2012 in Frankfurt/Main, Germany.

    * Movements are preparing international protests against the authoritarian crisis regime of the ECB and the German federal government
    * Powerful dynamics: 250 activists at network building event in Frankfurt

    Powerful dynamics: About 250 activists involved in various social movements met on Sunday in Frankfurt, Germany, to prepare an international action conference to be held in February. The origin and orientation of the activists reaches from Occupy groups, Attac, the „Ums-Ganze-Bündnis“ (something like „everything is at stake movement“) and the Interventionist Left, from unemployment initiatives, anti-racist networks and student protest initiatives, to representatives of unions, Solid, the Green Youth and the Left Party. Many participants from other countries were also present.
    The purpose of the action conference on 24 to 26 of February in Frankfurt/Main will be to choreograph a series of protests in the coming months against austerity measures dictated by the profiteers of the financial und economic crisis. The main focus of Sunday’s discussion was to plan days of action in Frankfurt in the second half of May, as well as longer term considerations up to 2013. There are already ideas of a united mass demonstration, and blockades in the banking center. The goal should be a pan-European mobilization towards Frankfurt, to display an unmistakable sign of international solidarity and resistance.
    Shortly after the action conference in Frankfurt there will be another European preparatory meeting in Milano on March 31. On the same date the communist „Ums-Ganze-Bündnis“ is calling for a demonstration at the construction site of the new ECB building in Frankfurt. On May 12 there are additional plans for a decentralized global day of protest, which is being prepared especially by Spanish, Portuguese und Anglo-Saxon networks.
    „The so-called eurozone bailout funds (lit. translated „emergency parachute“) have caused impoverishment of large strata of the population and the dismantling of democratic rights in Europe – significantly propagated by the German Federal government as well as the „Troika“ of EU, European Central Bank and the International Monetary Fund“, said Martin Behrsing of Unemployment Forum Germany. „But for resistance to be able to succeed, it is high time to bundle our forces and to think together about how and in which forms protests in 2012 have to happen.“
    Roland Süß of Attac added: „Our goal is to oppose social austerity and the authoritarian transformation in Europe and to stand for a social and democratic Europe. A Europe united in solidarity for us also means that in May we will give a loud voice to the protest of the Europeans, who are suffering from the German policy of austerity, at the financial site and seat of the ECB in Frankfurt.“
    „With disobedient mass actions in May, with an effective blockade of the ECB and the whole financial site of Frankfurt, we want to carry our resistance into the center of the crisis, into the heart of the beast. We are ending our complicity with the policy that is trying to dump the consequences of the capitalist crisis on the wage-dependent, the unemployed and the poor with an unprecedented program of impoverishment, especially in Greece, Italy and Spain, but also in this country.“ Gerda Maler explains, clarifying the goals of the Interventionist Left in the coming actions.
    Organizers
    Network building event for international action conference
    Frankfurt/Main, January 24, 2012

    (Quelle:
    https://pad.riseup.net/p/TranslationsPressReleaseFrankfurtMeetingJanuary12)

  7. 7 systemcrash 29. Januar 2012 um 14:38 Uhr

    artikel der GAM zum vernetzungstreffen:

    http://www.arbeitermacht.de/ni/ni166/vernetzungstreffen.htm

  8. 8 DGS / TaP 01. Februar 2012 um 2:04 Uhr

    „Die SoKo findet es insbesondere gut, daß man sich nicht in März- und Mai-Proteste auseinander dividiert […]. Kurz wir wollen zusammen mit anderen unsere Möglichkeiten nutzen, damit die ausdrücklich antikapitalistische Kooperation in dieser Kampagne vorankommt.
    Eine ganz gute Zusammenstellung der wichtigsten Infos im Zusammenhang mit den Frühjahrsaktionen ist hier, bei unseren FreundInnen von der Sozialistischen Intiative Berlin (SIB) zu finden.“

    (Quelle:
    http://www.sozialistische-kooperation.de/index.html)

  9. 9 Querverweis 11. Februar 2012 um 11:17 Uhr
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