Berliner Kleinkapitalist schikaniert linke online-Zeitung „trend“

Die online-Zeitung trend, in der wichtige Beiträge zur auch hier geführten Organisierungs- und Programmdebatte veröffentlicht wurden, wird zur Zeit von einem Berliner Kleinkapitalisten schikaniert.
trend berichtete, daß Herr S. von einem Beschäftigten, der offiziell für 25 Stunden im Monat zu einem Gehalt von 120 Euro beschäftigt war, erfolgreich verlangte, vielmehr 60 Stunden in der Woche zu arbeiten – ohne freilich mehr zu zahlen, als vereinbart.
Herr S. mag diese Wahrheit, die von dem Beschäftigten in einer Eidesstattlichen Erklärung versichert wird und für die es weitere ZeugInnen gibt, nicht veröffentlicht sehen und schickte deshalb dem presserechtlich Verantwortlichen von trend, Karl-Heinz Schubert, eine anwaltliche Aufforderung zur Abgabe einer Erklärung, diese Berichterstattung fernerhin zu unterlassen und für jeden Fall der Zuwiderhandlung 5.000 Euro zu zahlen.
Außerdem soll Genosse Schubert 749 Euro für die Einschaltung des Anwaltes zahlen.
trend hat beschlossen, sich der Unterlassungsaufforderung nicht zu beugen, und eine sog. Schutzschrift bei Gericht hinterlegt, mit der präventiv auf einen von Herrn S. angedrohten Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Verfügung reagiert wird. Kosten der Schutzschrift: 820 Euro.
Wir sind gespannt, ob Kleinkapitalist S. der juristischen Drohkulisse tatsächlich Taten folgt läßt und die Einstweilige Verfügung beantragt und – wie ebenfalls angedroht – auf Schadenersatz wegen Umsatzeinbußen aufgrund der Berichterstattung klagt. Letztere seien Herrn S. auch von unserer Seite aus gewünscht – genauso wie dem Kollegen viel Erfolg, der nun die Differenz zwischen dem gezahlten Lohn und dem ihm bei vollständiger und tarifgemäßer Bezahlung zustehenden Lohn beim Arbeitsgericht einklagt!

Spenden mit der Betreff-Angabe „trend-Soli“ sind gern gesehen:
Karl-Heinz Schubert
Berliner Volksbank
BLZ 100 900 00
Kto-Nr.: 711 6888 003.

Eine Veranstaltung zu den gewerkschaftlichen, presse- und arbeitsrechtlichen Aspekten der Angelegenheit findet
Mi., den 5. Oktober 2011, 20 Uhr im „Zielona Gora“ (Grünbergerstr. 73, 10245 Berlin);
http://interkomm.so36.net/flyer.pdf
statt.

Weitere Informationen und links zu dem Fall:
http://www.trend.infopartisan.net/trd0911/t640911.html.

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